Ausgewählte Kategorie: Fraktion
18.07.18 - Zur heutigen Berichterstattung über den möglicherweise anstehenden Verkauf der Kleingartensiedlung am Bussche-Kessel-Weg in Ohligs durch die Deutsche Bahn nimmt die grün-offene Fraktion wie folgt Stellung: „Schon früher wurden die Kleingärtner am Bussche-Kessel-Weg von der…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung
Mehr
13.06.18 - CDU und SPD haben für die kommende Sitzung des Stadtplanungsausschusses erneut zum Thema „Knotenpunkt Katternberger Straße/Friedrichstraße/Kölner Straße“ – also Dickenbusch – einen Prüfantrag gestellt Bereits in der letzten Sitzung hatte die Verwaltung in einer Mitteilung dazu…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung | Verkehr
23.05.18 - Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste begrüßt, dass zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen in der Stadt zahlreiche Veranstaltungen stattfinden werden.
Aktuelles | Demokratie | Einwanderung und Integration | Fraktion | Presse
20.04.18 - Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird die Stadt Solingen mehrere Millionen Euro kosten. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann: „Das ist natürlich aus finanzpolitischer Sicht für unsere Stadt sehr, sehr schwierig. Wir müssen als Stärkungspaktkommune …
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse
17.04.18 - „Die Abmeldung des Kreißsaals des Städtischen Klinikums von der Notfallversorgung hat eines wieder einmal in den Fokus gerückt:“ so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.
Aktuelles | Fraktion | Presse
13.04.18 - Grüne lehnen geplanten Ausbau an LKW-Stellplätze an der Ratsttätte Ohligser Heide ab.
Aktuelles | Fraktion | Presse | Verkehr
10.04.18 - Die in der letzten Ratssitzung beschlossene Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für öffentliche Plätze und Straßen wird derzeit stark diskutiert, denn die Gastronomen müssen jetzt mehr für ihre Außenbestuhlung zahlen. Die Grünen hatten den Erhöhungsvorschlag der Stadt bereits im…
Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse
23.03.18 - Trotz Erhöhung des Zuschusses für die Mietobergrenze wird es für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) schwer bleiben, einen angemessenen Wohnraum zu finden.
Arbeit und Soziales | Fraktion | Presse
23.02.18 - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung über Dieselfahrverbote verschoben. Dennoch, ein Weiter so darf es nicht geben. Es braucht mehr Förderung für ÖPNV, Fuß- und Radverkehr!
Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung
15.02.18 - Deutschlands Straßen stinken und sind gesundheitsgefährdend, die EU droht mit einem Vertragsverletzungsverfahren und es droht ein Fahrverbot für Dieselautos. Da kommt von der alten (und bald neuen?) Bundesregierung ein überraschend neuer Vorschlag namens kostenloser Nahverkehr…
Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung | Verkehr
