Ausgewählte Kategorie: Fraktion
08.02.19 - Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
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05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Solingen | Umwelt und Stadtplanung
18.01.19 - Mit dem 19. Januar 1919 betritt die Frau die parlamentarische Bühne in Deutschland. Von nun an hatten Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Für Bündnis 90/Die Grünen ein nicht zu unterschätzendes Ereignis, was es zu feiern und zu würdigen gilt.
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19.12.18 - Die Weltklimakonferenz in Kattowitz ist mit einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Deutschland hat sich als Mitglied der „High Ambition Coalition“, in der Industrie- und Entwicklungsländer weiterführende Maßnahmen ergreifen wollen, zu sofortigen Klimaschutzmaßnahmen bis…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung | Verkehr
13.12.18 - Die grün-offene Ratsfraktion mahnt in der Diskussion um die Zukunft des Städtischen Klinikums um Zurückhaltung. „Wir haben erst vor wenigen Wochen ein Gutachten in Auftrag gegeben, das uns zu Beginn des Jahres 2019 konkrete Zahlen vorlegen wird,“ so Gisela Weih,…
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07.12.18 - Anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts am 6. Dezember 2018, hebt Frank Knoche in seiner Rede hervor, wie schwer den Grünen eine Zustimmung gefallen ist. Doch aufgrund wichtiger Entscheidungen, die die Grünen wie im OGS Bereich mit voranbringen konnten und der…
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06.11.18 - Deshalb: Eine städtische Wohnungsbaugesellschaft muss ernsthaft erwogen werden. Nur noch knapp 4% aller Mietwohnungen sind in NRW preis- bzw. sozialgebunden (rund 460.000 Wohnungen), davon etwa 4.000 in Solingen – dabei waren es vor Jahren in unserer Stadt weit über 10.000…
16.10.18 - Angesichts der Klage der EDEKA-Gruppe gegen den Investor Kondor-Wessel bricht erneut eine Diskussion rund um das O-Quartier auf. Dabei gibt es aus Sicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid keinen konkreten…
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08.10.18 - Die grün-offene Ratsfraktion hat einen Antrag für die Ratssitzung am 6.12.2018 gestellt, in dem sie von der Stadt als RWE-Aktionärin fordert, ihren Einfluss für den Braunkohleausstieg geltend zu machen. "Wir halten ein „Weiter-So“ in der Braunkohlefrage für nicht mehr…
