Ausgewählte Kategorie: Fraktion
09.12.24 - - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Gäste im Saal und im Rats-TV. „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Bund, kein Land, Kaiser noch Tribun, …“ Aktuell füge ich zu diesem Text der…
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06.12.24 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat zeigt sich nach anstrengenden Verhandlungsrunden und der erfolgreichen Verabschiedung des Doppelhaushalts zufrieden mit dem Erreichten. Der von einer mitte-links mehrheitlich getragene Haushalt weist der Politik aber deutlich…
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04.12.24 - Die Situation des Bahnverkehrs im Bergischen Land und auf den Linien nach Düsseldorf und Köln ist in den letzten Jahren zunehmend schlechter geworden. Züge sind häufig überfüllt, unpünktlich oder fallen gleich ganz aus. Bereits im kommenden Frühjahr wird aufgrund von…
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03.12.24 - Zur neuen Personalverordnung für die Kitas erklärt Iris Michelmann, jugendpolitische Sprecherin von B90/Die Grünen: „Die Diskussion verdeutlicht eine große Verunsicherung bei vielen Eltern. Gleichzeitig wird uns von berufstätigen Eltern immer wieder gespiegelt, wie groß die…
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18.11.24 - Henner Paasch kandidiert zum zweiten Mal als IHK-Präsident. Mit Blick auf die aktuelle Krisensituation fordert er eine Neuaufstellung der Gesellschaft und problematisiert neben einer überbordenden Bürokratie vor allem die `unglaubliche Mengen an Personal´, die in den letzten…
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31.10.24 - Nach der Entscheidung der vier ausgetretenen Ratsmitglieder nun eine eigene Fraktion zu gründen (was zurzeit durch die Verwaltung geprüft wird) nehmen wir wie folgt dazu Stellung: Die Solinger GRÜNEN bedauern, dass es den GRÜNEN Ratsmitgliedern nicht gelungen ist, geschlossen…
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14.10.24 - Am 12./13.10. tagte die grüne Fraktion, um den Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 zu diskutieren. Ziel war es, mit allen Mitteln die soziale, jugendpolitische, kulturelle Infrastruktur in Solingen zu erhalten. Nicht einfach, angesichts der dramatischen Kürzungen auf Landes-…
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04.10.24 - Nach langen, intensiven und zum Teil nervenaufreibenden Verhandlungen konnte das Integrierte Mobilitätskonzept Solingen in der Ratssitzung am 27.9.24 tatsächlich mehrheitlich beschlossen werden. Auf grüner Seite haben Leon, Finn und Thilo die Verhandlungen geführt. "Grüne,…
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06.09.24 - Grüne fordern Zuverlässigkeit und gute Vertaktung! In den kommenden Jahren stehen Solingen im Bahnverkehr wegen Sanierungs- und Ausbauarbeiten hauptsächlich Streckensperrungen in Richtung der Landeshauptstadt Düsseldorf bevor. So wird bereits im Frühjahr 2025 durch…
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21.08.24 - Mit ihrem gestrigen Schreiben an die Stadt informiert die Bezirksregierung über ihre Erteilung der Genehmigung des städtischen Haushalts 2024. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fühlt sich durch die Haushaltsgenehmigung in ihrer Politik bestätigt und freut sich u.a.…
