Frage: Ihr habt noch nicht genug?
Ruth (lacht): Nein, auch wenn Kommunalpolitik anstrengend ist, viel Zeit frisst und manches Mal mit politischem Scheitern verbunden ist. Nein, wir wollen weiter machen.
Frage: Was steht auf der Agenda ganz oben?
Leon: Die Verkehrswende. Eigentlich noch ein paar andere Wenden, aber diese ist so wichtig. Die Menschen wollen die echte Wahlfreiheit für ihre Mobilität. Deswegen muss der ÖPNV perfektioniert werden. Das Angebot auf der Schiene wird nach den Sanierungen besser, da bin ich sicher. Und das Wegeangebot für`s Radfahren – oh jeh, da ist noch so viel Luft nach oben! Hier stehen wir doppelt in der Pflicht. Nicht nur, weil wir es den Nutzer*innen schulden, für eine sichere Infrastruktur zu sorgen. Sondern weil Solingen seit September Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft für fuß- und fahrradfreundlicher Städte, kurz AGFS, ist.
Frage: Was ist Kommunalpolitik?
Ruth: Fast alles! Demokratie lebt von unten. Wir alle gestalten unsere Stadt und unser Lebensumfeld gemeinsam. In der Kommunalpolitik macht man genau das, nur etwas detaillierter, themenorientierter und natürlich im politischen Streit um die besten Konzepte! Und das sind die, die unsere Lebensgrundlage erhalten, wie die Maßnahmen zum Einhalten des Klimawandels, aber auch die kulturelle Teilhabe, denn Kunst und Kultur sind in der Lage, die benötigten Bildungsinhalte zu transportieren, die unser gesellschaftliches Miteinander stärken und leisten so einen maßgeblichen Beitrag zum Erhalt demokratischer Strukturen. Dazu braucht es eine gewisse Nervenstärke und Beharrlichkeit, aber auch beizeiten die nötige Prise Humor.
Frage: Zersplitterter Mega-Rat, erstarkte AfD – Angst davor?
Leon: Nein. Keine Angst. Aber tiefe Besorgnis darüber, dass eine gesichert rechtsextreme Partei nun doch auch hier, bei uns so erfolgreich sein kann.
Ruth: Als Demokrat*innen werden wir die Brandmauer hochhalten. Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Bekämpfung von Rechtsextremismus und Antisemitismus, überall und mit aller Kraft. Wir Grüne stehen für Toleranz, für Miteinander und für Vielfalt.
Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte
Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.