BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Liebe Leser:innen,

mit guten Neuigkeiten melden wir uns mit dem ersten Newsletter der zweiten Jahreshälfte: Die Veloroute 2 als sichere Verbindung für den Radverkehr zwischen Ohligs und Mitte wird kommen. Für diesen wichtigen Meilenstein haben wir während der Sommerpause hart gerungen. Letztlich steht ein guter Kompromiss - gut für den Radverkehr und auch für alle anderen Verkehrsteilnehmenden!

Leider kommen gute Nachrichten selten ohne weitere Hiobsbotschaften hinsichtlich der kommunalen Haushaltssituation. Bund und Länder lassen die Kommunen zu sehr mit ihren Krisenausgaben im Stich. In wichtigen Bereichen, wie etwa der Arbeitsmarktintegration des SGB II, drohen gar weitere Kürzungen über die Lindner'sche Sparpolitik im Bundeshaushalt!
 

Herzliche Grüße

Ihre Grüne Ratsfraktion 

Inhalt:

1. Die Veloroute 2 kommt – Sicher zwischen Ohligs und Mitte per Fahrrad

2. Haushalt 2024 – Krisenkosten schnüren Stadt die Luft ab

3. Kürzungen im SGB II – Arbeitsmarkt braucht Verlässlichkeit!

4. Verkehrsbetrieb – Steiniger Weg zur Klimaneutralität

Was war los in dieser Ratsperiode?

Persönliche Berichte von Ruth, Leon und Thilo

Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte

Vorerst keine Bezahlkarte in Solingen

Eine schwach argumentierende CDU auf rechtspopulistischen Pfaden

Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.

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