Zu Beginn der Ratsperiode 2020-2025 haben wir Grüne durchsetzen können, dass Stadtplanung und Umwelt jeweils eigene Ausschüsse bekommen. Der neue Umweltausschuss umfasste die Themen Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wohnungswesen. Mit Thilo Schnor stellten wir den Vorsitzenden. Hier finden Sie eine inhaltliche Bilanz des fünfjährigen Ausschussvorsitzes.

Mit dem 30. September 2025 endete die Zeit des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wohnungswesen, kurz AKUMW. Ich durfte diesem besonderen Ausschuss in meiner ersten Ratsperiode vorsitzen. Am 7. Dezember 2020 hatte ich den Sprung ins kalte Wasser gewagt und eröffnete die erste von insgesamt 32 Sitzungen. Der Ausschuss war neuartig, wurden doch die Themen Klimaschutz, Umwelt und Mobilität aus dem zuvor gemeinsam mit dem Bereich Stadtentwicklung bestehenden Ausschuss herausgelöst. Nun gab es also einen Ausschuss, der sich mit diesen grünen Kernthemen intensiv beschäftigen konnte, ohne dem Bereich der Stadtplanung in seiner Dominanz zu unterliegen. Als Vorsitzender hatte ich die komfortable Situation, fast eine Mehrheit mit GRÜNEN und SPD zu haben. Ziel war aber dennoch, möglichst eine überzeugende Mehrheit in wichtigen Fragen zu erarbeiten. Beim Integrierten Mobilitätskonzept, kurz IMKS, zeigten sich aber klar die Grenzen des Machbaren. Nach zähen Verhandlungen haben wir zwar einen Kompromiss erreichen und diesen auch beschließen können. Es zeigte sich jedoch deutlich, dass sich in Sachen Parkraum die Geister scheiden zwischen denen, die jeden Verlust an Parkfläche verhindern wollen, wie CDU, FDP und BfS, und uns, die bereit sind Lösungen in Kauf zu nehmen, bei denen Parkraum verlagert und auch reduziert werden kann, um die Mobilitätswende nach vorne zu bringen. Das ist bedeutend, wollen wir doch z.B. die Veloroute 2 entlang der Merscheider Straße realisieren. Auch die Diskussion um eine Parkraumbewirtschaftung blieb kontrovers. Daher wir das entsprechende Konzept erst in der am 1.11.2025 beginnenden Ratsperiode beraten und hoffentlich beschlossen werden können. Ansonsten gibt es aber eine Menge an Erfolgen zu berichten. Nicht nur Konzepte wie „Klimaneutrales Solingen 2040“ und Masterplan Arbeit und Wirtschaft“ konnten vorberaten und beschlossen werden – ersteres allerdings mit der kleinstmöglichen Mehrheit. Zudem gingen viele Projekte für ein nachhaltiges Solingen, für Artenvielfalt, Waldumbau und den Naturschutz in die konkrete Umsetzung. Buschfeld soll auf Antrag der Stadt im Regionalplan als Landwirtschaftsfläche erhalten werden. Ein Überblick über begonnene und geplante Projekte gibt es im Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP), was wir ebenfalls im Ausschuss abgestimmt haben. Interessant dürfte insbesondere die Zwischenbilanz sein, die der Beirat Nachhaltige Kommune am 26. Juni 2025 hierzu vorgelegt hat. Es gäbe noch so einiges aufzuzählen, wie die Erstellung des Nahverkehrsplans, unsere Erfolge bei den Anträgen rund um den Regionalbahnverkehr mit den zukünftig zusätzlichen Bahnhaltestellen in Landwehr und Meigen. Sicher, diese werden noch Zeit bis zur Umsetzung benötigen. Aber die Vorhaben wurden von den verantwortlichen Verkehrsverbünden mit aufgenommen. Möglich wurde dies nur mit einem guten Team im AKUMW und der unterstützenden Arbeit in unseren Arbeitskreisen.

Historisch aus Sicht der GRÜNEN dürfte am Ende neben der Entscheidung zu Buschfeld aber das Aus für alle Pläne zum Weiterbau der Viehbachtalstraße sein. Diese Planung aus den 1960er Jahren (!) gehört nun endlich der Geschichte an. Manchmal braucht es einen sehr, sehr langen Atem!

Thilo Schnor, AKUMW Vorsitzender