BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Mit der 2018 einstimmig im Rat beschlossenen Nachhaltigkeitsstrategie gab sich die Stadt Solingen auch das strategische Unterziel, bis 2023 einen städtebaulichen Gewerbeflächenentwicklungsplan (Masterplan) zu erarbeiten. Nun wurde der sogenannte „Masterplan Arbeit und Wirtschaft“ den zuständigen Gremien vorgestellt und soll in den nächsten Monaten beraten und verabschiedet werden. Der Plan verfolgt das Ziel, einen innovativen, qualitätsvollen, flächen- und ressourcensparenden sowie ökologischen Gewerbebau voranzutreiben. Was steht drin und wie werden wir GRÜNE uns in das Verfahren einbringen?

Für eine nachhaltige Stadt ist auch der nachhaltige Umgang mit der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung wichtig. Diesen Gedanken beinhaltete die 2018 verabschiedete Nachhaltigkeitsstrategie. Zugleich hat sich die Stadt einigen Selbstverpflichtungen unterworfen, um dem Ziel Rechnung zu tragen. Bereits heute gilt etwa das Vorhaben, die Neuinanspruchnahme vom Flächen um 50 % im Vergleich zum Mittelwert des Zeitraums 2011 bis 2016 zu senken. So soll die Flächenversiegelung für Siedlungs-, Gebäude-, Gewerbe- und Verkehrsflächen deutlich reduziert werden. Ab 2030, in knapp sechs Jahren, strebt die Stadt Solingen dann an, die Inanspruchnahme von unversiegelten Flächen für die gewerbliche Nutzung auf Null zu reduzieren.

Als maßgeblicher strategischer Handlungsrahmen für die gewerbliche Flächenentwicklung soll der "InnovationBelt"-Ansatz der Wirtschaftsförderung Solingen dienen. Dieser umfasst Leitlinien und strategische Ziele sowie die Förderung von drei Premiumstandorten mit regionaler Strahlkraft: dem „InnovationCampus“, dem „ChangeCampus“ und dem „IT Campus“ auf dem Gelände des Gründer- und Technologiezentrums Solingen, auf den Arealen Stöcken 17 und Schrodtberg sowie östlich des Hauptbahnhofs in Solingen-Ohligs (Hansa-Quartier).

Angesichts der begrenzten Verfügbarkeit von privaten Reserveflächen ist die Mobilisierung vorhandener Flächen in den bestehenden Gebieten von großer Bedeutung. Die Entwicklung der Brachflächen Stöcken 17 und des ehemaligen C. Grossmann Stahlguss sowie der verbliebenen FNP-Reserven an den Standorten Fürkeltrath II, Piepersberg-West und Schrodtberg wird im Masterplan als strategisch wichtig erachtet.

Die Experten CIMA Beratung + Management GmbH , die den Masterplan für die Stadt entwickelt haben, empfehlen darüber hinaus, die Entwicklung gewerblicher Flächen im Bereich Buschfeld und Keusenhof nicht weiterzuverfolgen. Dies hatten wir GRÜNE in der Vergangenheit immer wieder gefordert und zuletzt auch im vergangenen Jahr mit politischen Beschlüssen durchsetzen können. Der Grund liegt darin, dass es sich bei Buschfeld und Keusenhof um besonders wertvolle und große Naturflächen handelt, die von einer Bebauung freizuhalten sind. Dieser Ansicht folgen die meisten anderen Fraktionen bisher grundsätzlich.

Grundlegend für eine aktive und nachhaltige Liegenschaftspolitik Solingens seien laut den Gutachtern außerdem die regelmäßige Erfassung von Brachflächen, die Akquisition von erforderlichen finanziellen Mitteln sowie eine aktive Einflussnahme auf den Flächenverkauf. Auch hierin sehen wir eine Stärkung unserer derzeitigen grünen Politik, die klar darin besteht, eine aktive Flächenpolitik im Hinblick auf städtischen Grunderwerb sowie die Nutzung von Erbbau- und Vorkaufsrechten umzusetzen.

Die genaueren Details des Masterplans Arbeit und Wirtschaft, insbesondere hinsichtlich der Bewertung einzelner Flächen, werden wir im neuen Jahr umfassend analysieren und diskutieren, um uns im weiteren Verlauf in die Beratung und Verabschiedung des Plans einzubringen. Klar ist für uns, dass an dem strategischen Ziel einer Nullinanspruchnahme unversiegelter Flächen festzuhalten ist, da wir nur so unsere ehrgeizigen und notwendigen Ziele im Bereich des Umwelt-, Arten- und Klimaschutzes erreichen werden. Ebenfalls sollte der Masterplan ggf. noch weitreichendere Antworten auf die Fragen der Brachflächenreaktivierung legen.

Für einen sinnvollen Ausgleich zwischen Wirtschaft und Umwelt und um ein nachhaltiges Wirtschaften für unsere Stadt zu ermöglichen, nimmt die zukünftige städtische Bodenpolitik eine wichtige Rolle ein. Dies wird mit entsprechenden Beschlüsse, etwa zur aktiven Flächenpolitik und Flächenbevorratung, zu untermauern sein.

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