BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

6. Kongress der Europäischen Grünen - 
Finn Grimsehl-Schmitz berichtet aus Kopenhagen 

Vom 02.-04. Dezember fand der 6. Kongress der Europäischen Grünen in Kopenhagen statt. Aus der "Fahrradhauptstadt" wurden verschiedene Impulse zu allen derzeit brennenden Themen heraus an die Welt gesendet. Die European Greens sind die Dachorganisation der Grünen Parteien in ganz Europa. Aus Deutschland endsandten die Landesverbände jeweils Delegierte zur Konferenz. Unser Fraktionsmitglied Finn Grimsehl-Schmitz nahm über sein Engagement im Programm Young Elected Politicians gemeinsam mit der Grünen Fraktion im Ausschuss der Regionen und Städte (Committee of the Regions) teil.  Finn nutzte seinen Besuch unter anderem für einen Austausch zum Thema Personalengpässe in finanzschwachen Kommunen mit verschiedenen Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Seinen detaillierten Reisebericht lesen Sie hier.

Alle fünf Jahre versammelt der Kongress der Europäischen Grünen über 1000 Vertreter:innen der Mitgliedsparteien, von Minister:innen bis hin zu Basisaktivist:innen. Auch der diesjähige Kongress in Kopenhagen war eine hervorragende Gelegenheit, unsere gemeinsamen Werte zu bekräftigen und obendrein Ton und die strategische Richtung für die Kampagne zu den Europawahlen 2024 festzulegen.

Erstmal: Wer sich insbesondere für Verkehr- und Stadtplanung interessiert, dem kann man einen Aufenthalt in Kopenhagen nicht stark genug ans Herz legen: Ich konnte die völlig andere Denkweise und Prioritätensetzung für den Radverkehr auf den ersten Blick sehen. Der Autoverkehr wird dort konsequent aus den zentralen Geschäftsbereiche herausgehalten, in dem einfach Straßen für den Radverkehr umgewidmet wurden. Das macht sich bemerkbar, da ich mehr Fahrräder als PKW auf den Straßen sah. Allerdings fühlte ich mich als Fußgänger fast schon unwohl, da die Fahrräder in wahnsinnigem Tempo unterwegs sind, etwas vergleichbar mit Amsterdam.

Beim Kongress der Europäischen Grünen wurden verschiedene Impulse zu allen möglichen wichtigen Themen heraus an die Welt gesendet: Neben Klimaschutz und Nachhaltigkeit (für eine echte grüne Taxonomie, die sich gegen Greenwashing von fossilen Energieträgern richtet!) standen das Recht auf Abtreibung, Support der iranischen Revolution, mentale Gesundheit und andere Menschenrechtsthemen auf der Tagesordnung. Ein besonderer Schwerpunkt nahm natürlich die Energiekrise ein: Die Grünen in Europa wollen sich konsequent gegen Strom- und Gassperren für arme Haushalte wehren und für die Besteuerung von Übergewinnen einsetzen. Der Ausbau von erneuerbaren Energien und die Sanierung der Häuser muss parallel auch als mit die wichtigste sozialpolitische Maßnahme betrachtet werden. Alle beschlossenen Anträge sind hier zu finden.

Ich durfte für die Grünen im Committee of the Regions einen Workshop mitgestalten und mit Kommunalpolitiker:innen aus ganz Europa Lösungen für die Mobilitätswende erarbeiten. Funfact: Während in Deutschland das Fahrradhäufig noch immer als "Freizeitgerät" für den Sommer abgetan wird, sind viele Länder in der Denkweise einfach weiter. Die Skandinavier packen Spikes unter ihre Räder! Andere Städte schließen Kreis- und Landesstraßen und lassen Fahrräder drauf fahren!

In meinen Gesprächen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments bin ich wie immer nicht müde geworden, auf die schwierige Finanzsituation von Kommunen hinzuweisen, die Innovationen im Fördersystem und vor allem Personal benötigen, um die Klimakrise erfolgreich zu bekämpfen. Nach Rückmeldung von Niklas Nienaß (MdEP) wollen er und seine Fraktionskolleg:innen sich nun auch für ein Programm „Kommunale Klimaschutzmanager:innen für strukturschwache Regionen“ oder vergleichbares in den Verhandlungen mit der EU Kommission einsetzen – eine Initiative die Städten wie Solingen sehr zu Gute käme

 

 

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