Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
09.12.24 - - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Gäste im Saal und im Rats-TV. „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Bund, kein Land, Kaiser noch Tribun, …“ Aktuell füge ich zu diesem Text der…
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06.12.24 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat zeigt sich nach anstrengenden Verhandlungsrunden und der erfolgreichen Verabschiedung des Doppelhaushalts zufrieden mit dem Erreichten. Der von einer mitte-links mehrheitlich getragene Haushalt weist der Politik aber deutlich…
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18.11.24 - Henner Paasch kandidiert zum zweiten Mal als IHK-Präsident. Mit Blick auf die aktuelle Krisensituation fordert er eine Neuaufstellung der Gesellschaft und problematisiert neben einer überbordenden Bürokratie vor allem die `unglaubliche Mengen an Personal´, die in den letzten…
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14.10.24 - Am 12./13.10. tagte die grüne Fraktion, um den Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 zu diskutieren. Ziel war es, mit allen Mitteln die soziale, jugendpolitische, kulturelle Infrastruktur in Solingen zu erhalten. Nicht einfach, angesichts der dramatischen Kürzungen auf Landes-…
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21.08.24 - Mit ihrem gestrigen Schreiben an die Stadt informiert die Bezirksregierung über ihre Erteilung der Genehmigung des städtischen Haushalts 2024. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fühlt sich durch die Haushaltsgenehmigung in ihrer Politik bestätigt und freut sich u.a.…
17.05.24 - Endlich hat Solingen einen verabschiedeten Haushalt 2024. Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD und Die LINKE/Die PARTEI sowie der Kollegin von ABI ist der städtische Haushalt in der Ratssitzung am 16. Mai 24 mehrheitlich beschlossen worden. CDU und BfS hatten sich der Diskussion von…
21.03.24 - Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…
31.03.23 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat dem Nachtragshaushalt zugestimmt. Wichtig für die Kommunen ist hierbei die Senkung der beschlossenen LVR-Umlage von 16,65 % auf nun 15,2 %. Dies bringt für die rheinischen Städte und Kommunen eine…
13.02.23 - Die grünen Haushaltsberatungen sind beendet. "Wir haben uns intensiv mit dem Entwurf des städtischen Haushaltes auseinandergesetzt, den die Verwaltung vorgelegt hat," erläutern Thilo Schnor und Niklas Geßner. "Nach dem Motto `Es gibt keine Spielräume, also nutzen wir sie´ haben…
19.08.22 - Heimatministerin Ina Scharrenbach rät den Kommunen aufgrund einer Steuerschätzung für kommendes Jahr und daraus sich möglicherweise ergebenden Rekordüberweisungen zur Rücklagenbildung. Für die Grünen ist dies vor dem Hintergrund der finanzielen Lage Solingens völlig…
