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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Mit Gerd Kaimer verliert die Stadt Solingen eine herausragende Persönlichkeit, die die Politik der Stadt lange Jahre geprägt hat.
Der Haushalt 2017 ist beschlossen, allerdings nicht von der gesamten grünen Ratsfraktion. Zustimmung und Ablehnung sind klar inhaltlich begründbar - wie die beiden Reden zeigen.
Im Etatentwurf der Verwaltung ist wie jedes Jahr wieder ein HSP-Dauerbrenner enthalten: Streichung der Baumschutzsatzung und damit verbunden der Wegfall einer Stelle beim Stadtdienst Natur und Umwelt.
Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Umwelt und Stadtplanung
Mit der Haushaltsverfügung der Bezirksregierung, mit der die Genehmigung des Haushaltsicherungsplans 2016 zugestellt wurde, hat die Stadt Solingen auch die Zusage im Hinblick auf die Sonderkreditermächtigung in Höhe von 9 Mio. Euro für den Neubau des Hallenbad Vogelsang…
Die rot-grüne Landesregierung hat ein Investitionsprogramm von 2 Mrd. Euro aufgestellt, mit dem sie in den kommenden vier Jahren die Investitionstätigkeit der NRW-Kommunen intensivieren möchte.
Damit die wertvolle Grünverbindung zwischen Wupper und Rhein erhalten bleibt!
Grüne begrüßen es, dass im neuen Bundesverkehrswegeplan keine Verlängerung der Viehbachtalstraße an die A 3 eingeplant ist.
Ohligser Grüne fühlen sich zu Unrecht vereinnahmt durch Äußerungen des Bezirksbürgermeisters Westkämper
Grüne verweisen beim Thema Unkraut im Straßenraum auf umfassenden Arbeitsauftrag an die Stadt