Zu unserem großen Bedauern ist uns genau das passiert: vier von ursprünglich neun Mitgliedern der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN haben die Gruppe verlassen und eine eigene Faktion gegründet. Auch sie vertreten laut Eigenaussage grüne Politik, stehen auf dem Grund des grünen Parteiprogramms und unterstützen die rot-grüne Kooperation, die wir mit der einstimmigen Wahl von Tim Kurzbach als rot-grünem Oberbürgermeister für die laufende Ratsperiode eingegangen sind.

Warum ist das möglich? Was folgt daraus?

Möglich wurde das laut rechtlicher Prüfung durch die Stadt, weil vier Mandatsträger:innen für sich entschieden haben, so besser arbeiten zu können. Das reicht offensichtlich im Rahmen der Ausübung des freien Mandats, um eine Fraktion zu gründen. Inhaltliche Differenzen gab es nicht, so die Eigenaussage. Das Ganze führt dazu, dass nun die Ausschusssitze zwischen den beiden Fraktionen aufgeteilt werden mussten, um die Spiegelbildlichkeit zum Rat wieder herzustellen. Uns stehen i.d.R. 2 stimmberechtigte Mitglieder nebst Vertreter:innen je Ausschuss zu. Ein Sitz geht an die Ausgetretenen. Einige Fraktionsmitglieder wechselten zur Fraktion der Vier, was wir natürlich bedauert haben. Den größten Teil der Mitglieder der erweiterten Fraktion konnten wir aber mandatiert bei uns in den Ausschüssen belassen. Der Umbesetzungsmarathon ist in der letzten Ratssitzung über die Bühne gegangen.

Für unsere Fraktion ändert sich insofern nichts, als die Arbeitsstrukturen bleiben: in AGen werden die Fachausschüsse vorbereitet, die erweiterte Fraktion tagt weiterhin öffentlich mittwochs abends ab 18 Uhr hybrid (wer mal reinschnuppern möchte melde sich gerne unter 0212 200740 oder per Mail: fraktion@remove-this.gruene-solingen.de), die Geschäftsstelle am Eiland 10 ist wie gehabt besetzt, unsere Mitarbeitenden stehen allen Interessierten gerne zur Verfügung.

Aber natürlich kostet die Fraktionsbildung die Stadt viel Geld, auch wenn wir als nun Fünfer-Fraktion deutliche finanzielle Einbußen haben. Die wiegen jedoch die Kosten für diese neue Fraktion nicht auf.

Wie das Ganze auf „die Öffentlichkeit“ und auf unsere Wählerschaft, damit möglicherweise auch auf das Wahlergebnis wirkt, ist natürlich kaum quantifizierbar. Für uns war es ein langwieriger, teilweise auch schmerzhafter Prozess, der von unserer Seite medial nicht befeuert wurde.

Aber – und das ist zumindest teilweise beruhigend: der Mitgliederzuwachs bei Grünen im Zuge des Ampel-Aus auf Bundesebene ist am Solinger Kreisverband nicht spurlos vorübergegangen. Von daher besteht begründete Hoffnung, dass es gelingen kann, nach der Kommunalwahl in einer wieder geeinten grünen Fraktion Politik zu machen.

Wir jedenfalls haben jetzt die Möglichkeit, uns komplett auf Politik zu konzentrieren. Ein Bruch wie der in unserer Fraktion hat ja auch sein Gutes – er beendet eine kaum mehr tragbare Situation mit einem klaren Schnitt und lässt endlich wieder Raum für konstruktives, lösungsorientiertes und politisches Handeln. Den ersten Schritt haben wir mit dem Doppelhaushalt getan. Weitere werden folgen.