Ausgewählte Kategorie: Fraktion
04.06.19 - Lärmschutz ist nicht nur bei achtspurigem Ausbau der A3 möglich, wie Arne Moritz (MdL, CDU) meint. Zugleich aber noch immer der Uraltplanung einer Verlängerung der autobahnähnlichen Viehbachtalstraße Richtung Langenfeld anzuhängen, und diese vorbei an Wohnbebauung führen zu…
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31.05.19 - Sowohl dem Arbeitskreis "Verfolgung und Widerstand in Solingen 1933-1945" sowie der Solinger Stadtsparkasse ist es zu verdanken, dass nun eine wirklich große Chance gegeben ist, für Solingen eine Bildungs- und Gedenkstätte im Zentrum der Stadt zu schaffen.
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23.05.19 - Aus Ärger über Steuervermeidungsstrategien bei Großunternehmen wie Apple in Europa sammelte die grüne erweiterte Fraktion, die im Zuge der städtischen Digitalisierungsstrategie Tabletts der genannten Firma nutzen darf, nun Spenden und übergab 400 Euro an Dr. Christoph Zenses,…
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17.05.19 - Die grün-offene Ratsfraktion hat sich nach einem Besuch der Kleingartensiedlung am Bussche-Kessel-Weg positioniert: sie wird sich für den Erhalt dieses Kleinods einsetzen
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08.05.19 - Mit dem aktuellen Bericht des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) liegt erstmals seit 14 Jahren eine umfassende Erhebung über die Entwicklung der Artenvielfalt vor. Und es sieht dramatisch aus. Die Aussage wird von allen 132 IPBES Mitgliedsstaaten, so auch von Deutschland geteilt .…
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12.04.19 - Nach mehrmonatigen intensiven Beratungen verabschiedete der Rat in seiner letzten Sitzung einstimmig das Handlungskonzept Wohnen für Solingen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste begrüßt das jetzt beschlossene Konzept, auch weil wichtige grüne Ergänzungen…
12.04.19 - Alle zwei Jahre führt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) eine bundesweite Befragung zur Radverkehrsfreundlichkeit in den Städten durch. Nun liegen die Ergebnisse für 2018 auf dem Tisch. Solingen nimmt in der Kategorie der Städte mit Einwohnern zwischen 100.000 und…
05.04.19 - Die grün-offene Fraktion wird in den Sondersitzungen von Beteiligungs- und Sozialausschuss sowie im Aufsichtsrat des Städtischen Klinikums gegen den Verwaltungsvorschlag für eine Interimsbesetzung der Geschäftsführung des Klinikums stimmen. „Was wir jetzt brauchen, ist eine…
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15.02.19 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …
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14.02.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…
