BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Anträge im Stadtrat

Anträge im Schulausschuss

Einige der grünen Anträge zum städtischen Haushalt 2019:

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum (so beschlossen)
Antrag (6.12.2018) Kohle stoppen - Aufruf an RWE, die Geschäftspolitik in Sachen Braunkohleabbau zu ändern.
Antrag (28.6.2018) Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen (der Antrag wurde in den ASUKM verwiesen und am 24.9. dort verabschiedet!) - mittlerweile ist dieser Antrag im Remscheider Rat von allen Fraktionen getragen einstimmig verabschiedet worden!
Antrag (15.3.2018) "Keine Neonikotinoide auf Solingens Böden" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
Antrag (15.3.2018) "Solingen fahrradfreundlich gestalten" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
Antrag (15.3.2018) "Luftreinhalteplan - Konsequenzen aus dem Dieselurteil des BVG" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )

Ratsanträge aus Vorjahren:

Antrag zur Bahnsperrung während der Sommerferien (18.5.2017)
Antrag zur Luftschadstoffmessung (17.11.2016)
SPD-Grüner Antrag zu Energiewende und Klimaschutz (10.12.2015)
SPD-Grüner Antrag zur Beantragung zusätzlicher Haltepunkte auf der Linie Solingen-Remscheid-Wuppertal in Meigen und am Gewerbegebiet Schmalzgrube (12.11.2015)
SPD-Grüner Antrag zur Erstattung von Elternbeiträgen (Ratssitzung und Sitzung des Jugendhilfeausschusses)
Entwicklung von Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen (18.6.2015); Anlage: Stellungnahme der Wohlfahrtspflege NRW

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

Anträge im ASGWSB (Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung)

Kosten der Unterkunft, (ASGWSB am 16.1.18, hier einstimmig beschlossen)
Klimabonus - Ergänzunsantrag für eine zusätzliche Effizienzstufe. Die genauen Stufen der Effizienzklassen A - D finden Sie hier.
Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

Anträge im ASUKM (Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

Antrag Insektenschutz (ASUKM am 20.11.2017)
Antrag Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Solingen (ASUKM am 25.9.2017)
Antrag Kooperationsprojekte mit der BürgerEnergieSolingen e.G. (ASUKM am 7.12.2015)
Antrag zur Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes zur Grünflächenpflege in Solingen (ASUKM am 2.11.2015)
Ökologische Standards bei der Bebauung des Geländes Hermann-Löns-Stadion (ASUKM-Sitzung vom 15.6.2015)
Beibehalt und Schutz der Baumallee am Hermann-Löns-Stadion (ASUKM-Sitzung vom 15.6.2015)

Anträge Bezirksvertretungen

Antrag auf zusätzliche freie Mittel der Bezirksvertretungen für Insektenfreundliche und ökologisch sinnvolle Beet- und Freiflächengestaltung
Anfrage zu Qualitätsverbesserungen an Haltestellen, BV Ohligs Merscheid Aufderhöhe am 13.11.2017
Anfrage zu Sauberkeit von Fließgewässern, BV Gräfrath am 12.9.2017
Dezentrale Stelle zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit im Bezirk (diesen Antrag - in Gräfrath mit der kleinen Änderung, dass es eine Stelle, nicht zwingend eine volle Stelle geben soll, beschlossen - haben wir auch in den BVen Ohligs/Merscheid/Aufderhöh und Burg/Höhscheid gestellt)
Beachtung des Radverkehrs bei Straßenbauarbeiten - Antrag für alle Bezirksvertretungen (Oktober/November 2015)
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans für das Freizeitgelände Aufderhöhe (BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, 26.10.2015)

Anträge im AKST (Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus)

Honorare VHS (AKST vom 24.1.2017)
Antrag von Grünen, SPD und Linken zur externen Ausschreibung der Leitungsstelle des Deutschen Klingenmuseums

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

Antrag Verbandsversammlung VHS

Keine Preiserhöhungen im kommenden Jahr 2016 (so mehrheitlich in der Sitzung im September 2015 beschlossen)

Aus dem Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Toleranz

Anträge im Beteiligungsausschuss

Abberufung Ernst Schneider (BA am 30.1.2017)
Wirtschaftsplan VHS (Beteiligungsausschuss Sitzung am 17.03.2015)
Zeitnahe Sanierung und Modernisierung Hallenbad Vogelsang (Beteiligungsausschuss Sitzung am 11.07.2013)
Rückkauf der Anteile an der Stadtwerke Solingen GmbH (Beteiligungsausschuss Sitzung am 27.09.2012)

Anträge Sportausschuss

Antrag Sanierung und Attraktivierung vom Hallenbad Vogelsang (Sportausschusssitzung am 22.10.2014)
Downhill- und Mountainbike in Solingen (einstimmig beschlossen in der September-Sitzung 2013; nun arbeitet die Verwaltung an einem Konzept)
Spiel-und Bolzplätze in Solingen (Sportausschusssitzung am 13.02.2013)

Antrag im Jugendhilfeausschuss