BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Anträge im Stadtrat

Anträge in Bezirksvertretungen

 

Anträge im Schulausschuss

 

Einige der grünen Anträge zum städtischen Haushalt 2019:

  • Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum (so beschlossen)
  • Antrag (6.12.2018) Kohle stoppen - Aufruf an RWE, die Geschäftspolitik in Sachen Braunkohleabbau zu ändern.
  • Antrag (28.6.2018) Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen (der Antrag wurde in den ASUKM verwiesen und am 24.9. dort verabschiedet!) - mittlerweile ist dieser Antrag im Remscheider Rat von allen Fraktionen getragen einstimmig verabschiedet worden!
  • Antrag (15.3.2018) "Keine Neonikotinoide auf Solingens Böden" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
  • Antrag (15.3.2018) "Solingen fahrradfreundlich gestalten" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
  • Antrag (15.3.2018) "Luftreinhalteplan - Konsequenzen aus dem Dieselurteil des BVG" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )

Ratsanträge aus Vorjahren:

 

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

 

Anträge im ASGWSB (Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung)

  • Kosten der Unterkunft, (ASGWSB am 16.1.18, hier einstimmig beschlossen)
  • Klimabonus - Ergänzunsantrag für eine zusätzliche Effizienzstufe. Die genauen Stufen der Effizienzklassen A - D finden Sie hier.
  • Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

 

Anträge im ASUKM (Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität) 

 

Anträge Bezirksvertretungen

  • Antrag auf zusätzliche freie Mittel der Bezirksvertretungen für Insektenfreundliche und ökologisch sinnvolle Beet- und Freiflächengestaltung
  • Anfrage zu Qualitätsverbesserungen an Haltestellen, BV Ohligs Merscheid Aufderhöhe am 13.11.2017
  • Anfrage zu Sauberkeit von Fließgewässern, BV Gräfrath am 12.9.2017
  • Dezentrale Stelle zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit im Bezirk (diesen Antrag - in Gräfrath mit der kleinen Änderung, dass es eine Stelle, nicht zwingend eine volle Stelle geben soll, beschlossen - haben wir auch in den BVen Ohligs/Merscheid/Aufderhöh und Burg/Höhscheid gestellt)
  • Beachtung des Radverkehrs bei Straßenbauarbeiten - Antrag für alle Bezirksvertretungen (Oktober/November 2015)
  • Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans für das Freizeitgelände Aufderhöhe (BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, 26.10.2015)

 

Anträge im AKST (Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus)

 

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

 

Antrag Verbandsversammlung VHS

  • Keine Preiserhöhungen im kommenden Jahr 2016 (so mehrheitlich in der Sitzung im  September 2015 beschlossen)

 

Aus dem Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Toleranz

 

Anträge im Beteiligungsausschuss 

  • Abberufung Ernst Schneider (BA am 30.1.2017)
  • Wirtschaftsplan VHS (Beteiligungsausschuss Sitzung am 17.03.2015)
  • Zeitnahe Sanierung und Modernisierung Hallenbad Vogelsang (Beteiligungsausschuss Sitzung am 11.07.2013)
  • Rückkauf der Anteile an der Stadtwerke Solingen GmbH (Beteiligungsausschuss Sitzung am 27.09.2012)

 

Anträge Sportausschuss           

  • Antrag Sanierung und Attraktivierung vom Hallenbad Vogelsang (Sportausschusssitzung am 22.10.2014)
  • Downhill- und Mountainbike in Solingen (einstimmig beschlossen in der September-Sitzung 2013; nun arbeitet die Verwaltung an einem Konzept)
  • Spiel-und Bolzplätze in Solingen (Sportausschusssitzung am 13.02.2013)

Antrag im Jugendhilfeausschuss

Aktuelle Termine

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