Ausgewählte Kategorie: Fraktion
08.05.19 - Mit dem aktuellen Bericht des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) liegt erstmals seit 14 Jahren eine umfassende Erhebung über die Entwicklung der Artenvielfalt vor. Und es sieht dramatisch aus. Die Aussage wird von allen 132 IPBES Mitgliedsstaaten, so auch von Deutschland geteilt .…
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12.04.19 - Nach mehrmonatigen intensiven Beratungen verabschiedete der Rat in seiner letzten Sitzung einstimmig das Handlungskonzept Wohnen für Solingen. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste begrüßt das jetzt beschlossene Konzept, auch weil wichtige grüne Ergänzungen…
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12.04.19 - Alle zwei Jahre führt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) eine bundesweite Befragung zur Radverkehrsfreundlichkeit in den Städten durch. Nun liegen die Ergebnisse für 2018 auf dem Tisch. Solingen nimmt in der Kategorie der Städte mit Einwohnern zwischen 100.000 und…
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05.04.19 - Die grün-offene Fraktion wird in den Sondersitzungen von Beteiligungs- und Sozialausschuss sowie im Aufsichtsrat des Städtischen Klinikums gegen den Verwaltungsvorschlag für eine Interimsbesetzung der Geschäftsführung des Klinikums stimmen. „Was wir jetzt brauchen, ist eine…
Aktuelles | Fraktion | Presse
15.02.19 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …
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14.02.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…
08.02.19 - Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
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05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…
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18.01.19 - Mit dem 19. Januar 1919 betritt die Frau die parlamentarische Bühne in Deutschland. Von nun an hatten Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Für Bündnis 90/Die Grünen ein nicht zu unterschätzendes Ereignis, was es zu feiern und zu würdigen gilt.
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