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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Wirtschaft
Angesichts der Corona-Pandemie sind weltweit politisch die Prioritäten klar gesetzt. Dennoch sind Nachrichten abseits von Corona politisch relevant, zumal wenn, wie aktuell der Deutsche Wetterdienst anlässlich der jährlichen Klima-Pressekonferenz, extreme Klimavorhersagen…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung
Eine Pandemie hält die Welt in Alarmbereitschaft und überall arbeiten die politisch Verantwortlichen daran, angemessen darauf zu reagieren. Für Bündnis 90/Die Grünen helfen Äußerungen wie zuletzt von Bezirksbürgermeister Marc Westkämper nicht weiter. In dieser Lage sollten…
In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid waren sich sowohl die Politiker*innen wie auch die anwesenden Bürger*innen darin einig, Unterburg braucht neue und angemessene Straßenlaternen.
Der neueste Bericht zum preisgebundenen Wohnungsbestand des Landes NRW 2018 der NRW.Bank gibt die dramatische Entwicklung für Solingen wieder: Im Jahr 2030 sollen von den bestehenden knapp 4.000 Sozialwohnungen in der Klingenstadt nur noch gut 1.000 übrig bleiben. Ein Rückgang…
Mit der Ausrufung des Klimanotstandes auf Europäischer Ebene durch das Europäische Parlament zeigt die weltweite Klimabewegung „Fridays for Future“ Wirkung, wenngleich zunächst auf der symbolischen Ebene. Konkrete Folgen hat die Jugend- und Schülerbewegung jedoch bei den…
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Umwelt und Stadtplanung
Der Landesbertrieb Straßen NRW hat zum großen Kahlschlag angesetzt. An mehreren Stellen wurden Bäume und Grünbewuchs entlang der Landesstraßen in Solingen abgeholzt. Am Jagenberg wurde nun aufgrund von Meldungen aus der Bürgerschaft und des Eingreifens des grünen Vorsitzenden…
Nach unserer zweitägigen Haushaltsklausur steht fest: Investitionen in Klimaschutz und Bildung sind möglich, ohne den Haushalt weiter aufzublähen. Dazu unsere FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche: "Der städtische Haushalt 2020 ist mit großen…
Der zuständige Ausschuss der EU-Mitgliedsländer hat entschieden, die Zulassung für das Insektengift Thiacloprid aus der Klasse der Neonikotinoide nicht zu verlängern. Dies ist ein guter Tag für alle engagierten Bürgerinnen und Bürger.
Zu den Plänen für einen A3-Ausbau nehmen die Grünen wie folgt Stellung: „Alles, was wir tun, jede Entscheidung, kostet Ressourcen. Die allermeisten Ressourcen sind begrenzt. Politik ist zu entscheiden, wofür Ressourcen eingesetzt werden. Und da kommen die Herausforderungen…
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