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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Mit dem Bau eines Stauraumkanals und einem Entlastungsbauwerk an der Tunnelstraße kommt die Stadt ihrer Verpflichtung nach, im Rahmen des Gewässerschutzes für eine ordnungsgemäße Ableitung der Abwässer zu sorgen. Dabei sind vor allem die Starkregenereignisse, die durch den…
Wie die Stadt bezweifeln auch die Grünen die Notwendigkeit des Ausbaus und sehen einmal mehr den Klima- und Naturschutz unter die Räder kommen. Die Politik in Solingen und in den Nachbarstädten ist jetzt gefordert, zusammen und verstärkt dieser rückwärtsgewandten…
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Der Corona-bedingte Distanzunterricht auch in den Grundschulen scheint auf einem guten Weg. Da wird schnell übersehen, dass bei den weitreichenden Möglichkeiten digitalen Unterrichts die Schwimmausbildung seit Ausbruch der Pandemie quasi ausgesetzt werden musste.
Mit dem Neubau der Stadt-Sparkassen-Hauptstelle im Stadtzentrum von Solingen Mitte ist auch die Chance verbunden, die für alle Verkehrsteilnehmer*innen und den Einzelhandel unbefriedigende Verkehrssituation zu überarbeiten. Jetzt gilt es, in der kommenden Zeit mit den…
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Solingen hat bisher eine beispielhafte Präventionspolitik betrieben – immer wieder massiv behindert durch die Steine, die die Landesregierung der Stadt in den Weg gelegt hat. Der Meinungsumschwung von Frau Gebauer kommt aus unserer Sicht viel zu spät, aber er ist jetzt…
VRR will Solinger BOB-Modell auch für die Bahnverbindung Wuppertal-Remscheid-Solingen-Düsseldorf Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem Modellprojekt Batterie-OBus (BOB) hatte die Solinger grüne Ratsfraktion 2018 den Vorschlag gemacht, auch die Schienenverbindung von…
Wie aktuell zu erfahren ist, stellt der VRR im Vorfeld einer Anhörung im Landtag ein neues Bahnangebot zwischen Remscheid und Düsseldorf über Solingen in Aussicht. Dazu Thilo Schnor, grüner Fraktionssprecher im Rat und Ausschussvorsitzender des Mobilitätsausschusses:
Die Bundestagsfraktion der Grünen startete ins neue Jahr mit einem umfassenden Konzept der Garantiesicherung zur Überwindung von Hartz IV. Der sozialpolitische Sprecher der Solinger Grünen Ratsfraktion, Frank Knoche, begrüßt diesen Schritt außerordentlich.
Schuldezernentin Dagmar Becker hat vorausschauend gehandelt, wenn sie auf Kosten der Stadt ein Rechtsgutachten eingeholt hat, um den Anbieter MS Teams von Microsoft auf seine Datenschutzsicherheit zu überprüfen.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.
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