Ausgewählte Kategorie: Fraktion
10.12.20 - Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.
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04.12.20 - Nach den Beschlüssen von Aufsichtsrat, Sozial-, Gesundheit- und Beteiligungsausschuss begrüßen die Grünen diesen mit dem einhellig verabschiedeten Masterplan verbundenen deutlichen Paradigmenwechsel.
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27.11.20 - SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes…
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20.11.20 - Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
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20.11.20 - Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer…
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17.11.20 - Mit den Stimmen der grünen Fraktion in Wald ist am Montagabend Birgit Zeier (SPD) in der konstituierenden Sitzung als Bezirksbürgermeisterin wiedergewählt worden. Als erster stellvertretender Bezirksbürgermeister wurde Michael Klaas (CDU), als zweite Stellvertreterin Iris…
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06.11.20 - Trotz der Pandemie und rechtem Störfeuer kam gestern Abend der neue Stadtrat erfolgreich in seiner konstituierenden Sitzung zusammen, um in eine neue Amtszeit zu starten und damit wichtige Grundlagen für die politische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten…
04.11.20 - Bündnis 90/Die Grünen kritisieren den Erlass der Landesregierung und unterstützen das Solinger-Schulmodell. Das NRW-Gesundheitsministerium hat der Stadt Solingen am Dienstag per Erlass verboten, den Solinger Sonderweg zu starten.
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02.11.20 - Auf ihrem Treffen am Samstag, 31.10.2020, hat sich die um 50 % gewachsene grüne Ratsfraktion neu aufgestellt. In ihrer konstituierenden Sitzung wurde das Spitzenduo der Kommunalwahl, Juliane Hilbricht und Thilo Schnor, einstimmig zu den beiden Sprecher*innen der neuen Fraktion…
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18.09.20 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste wollen eine Innovationsoffensive für die Wärme- und Energiepolitik in Solingen auf den Weg bringen. Ein entsprechender Antrag liegt nun für die nächste Ratssitzung vor.
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