Ausgewählte Kategorie: Fraktion
20.11.20 - Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
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20.11.20 - Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer…
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17.11.20 - Mit den Stimmen der grünen Fraktion in Wald ist am Montagabend Birgit Zeier (SPD) in der konstituierenden Sitzung als Bezirksbürgermeisterin wiedergewählt worden. Als erster stellvertretender Bezirksbürgermeister wurde Michael Klaas (CDU), als zweite Stellvertreterin Iris…
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06.11.20 - Trotz der Pandemie und rechtem Störfeuer kam gestern Abend der neue Stadtrat erfolgreich in seiner konstituierenden Sitzung zusammen, um in eine neue Amtszeit zu starten und damit wichtige Grundlagen für die politische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten…
04.11.20 - Bündnis 90/Die Grünen kritisieren den Erlass der Landesregierung und unterstützen das Solinger-Schulmodell. Das NRW-Gesundheitsministerium hat der Stadt Solingen am Dienstag per Erlass verboten, den Solinger Sonderweg zu starten.
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02.11.20 - Auf ihrem Treffen am Samstag, 31.10.2020, hat sich die um 50 % gewachsene grüne Ratsfraktion neu aufgestellt. In ihrer konstituierenden Sitzung wurde das Spitzenduo der Kommunalwahl, Juliane Hilbricht und Thilo Schnor, einstimmig zu den beiden Sprecher*innen der neuen Fraktion…
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18.09.20 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste wollen eine Innovationsoffensive für die Wärme- und Energiepolitik in Solingen auf den Weg bringen. Ein entsprechender Antrag liegt nun für die nächste Ratssitzung vor.
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07.09.20 - Für die Ratssitzung am 1. Oktober beantragen die Grünen, für Solingen im Rahmen der Digitali-sierungsstrategie der Stadt eine Baum App zu entwickeln. Angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden sowie Sturmereignissen sind Stadtbäume massiv gefährdet. Sie sind aber ein…
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01.09.20 - „Die CO-Pipeline, die bereits seit vielen Jahren die Gemüter bewegt, ist nun anscheinend bedauerlicherweise vom Oberverwaltungsgericht in Münster für rechtmäßig erklärt worden,“ so die grüne Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht, die auch stellvertretende Bürgermeisterin in…
28.08.20 - Grüne Politik ist, den Autoverkehr in der Innenstadt in Solingen Mitte zu reduzieren. Durchgangsverkehr dient weder der Attraktivierung des dortigen Aufenthaltsraums noch bringt es einen Mehrwert für den Einzelhandel.
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