Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
22.11.18 - Die Fraktionen befinden sich mitten in den Verhandlungen zum Haushalt 2019 der Stadt Solingen. Da platzt die Nachricht hinein, dass 4 von 5 Bäumen in NRWs Wäldern geschädigt sind. Der Remscheider Förster wird zitiert: „Ich gehe davon aus, dass hier im nächsten Jahr kaum noch…
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07.12.18 - Anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts am 6. Dezember 2018, hebt Frank Knoche in seiner Rede hervor, wie schwer den Grünen eine Zustimmung gefallen ist. Doch aufgrund wichtiger Entscheidungen, die die Grünen wie im OGS Bereich mit voranbringen konnten und der…
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21.05.19 - Der Solinger Haushalt für das laufende Jahr 2019 ist von der Bezirksregierung genehmigt worden. „Das ist eine wirklich gute Nachricht“, so Fraktionssprecher Frank Knoche. „Schließlich war er wirklich auf Kante genäht. Darauf weist die Bezirksregierung in ihrem Schreiben auch…
12.06.19 - Ein attraktiver, möglichst abgasfreier öffentlicher Nahverkehr ist das A und O der Verkehrswende, ohne dem der Klimawandel nicht beizukommen ist.
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04.11.19 - Nach unserer zweitägigen Haushaltsklausur steht fest: Investitionen in Klimaschutz und Bildung sind möglich, ohne den Haushalt weiter aufzublähen. Dazu unsere FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche: "Der städtische Haushalt 2020 ist mit großen…
29.11.19 - Mit der Ausrufung des Klimanotstandes auf Europäischer Ebene durch das Europäische Parlament zeigt die weltweite Klimabewegung „Fridays for Future“ Wirkung, wenngleich zunächst auf der symbolischen Ebene. Konkrete Folgen hat die Jugend- und Schülerbewegung jedoch bei den…
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09.12.19 - Am Donnerstag, den 5. Dezember hat der Rat gegen die Stimmen der Linken den Haushalt 2020 beschlossen. In der parlamentarischen Ausspraches hielten Ratsmitglied Dietmar Gaida und Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann die Haushaltsreden für unsere grün-offene Fraktion.
27.01.20 - Es ist an der Zeit – der kommunale Altschuldenfonds muss kommen Erst kürzlich hat Finanzminister Scholz die freudige Botschaft veröffentlicht, der Bund habe einen Rekord-Überschuss von 13,5 Mrd. Euro erzielt. „Des einen Freud ist des anderen Leid,“ kommentiert…
02.04.20 - „Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind“, so die FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche. „Denn die Kommunen halten die Infrastruktur vor, um den Menschen in dieser allumfassenden Krise beizustehen, sie zu…
17.04.20 - Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
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