Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
29.01.16 - Nach intensiven Beratungen können wir Grünen einen Haushalt vorlegen, der aus unserer Sicht genehmigungsfähig ist, den Weg der Konsolidierung weiter geht und trotzdem grüne Akzente setzt.
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24.10.16 - Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen-offene hat am heutigen Sonntag den Verwaltungsentwurf des Haushalts 2017 intensiv beraten.
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04.11.16 - Im Etatentwurf der Verwaltung ist wie jedes Jahr wieder ein HSP-Dauerbrenner enthalten: Streichung der Baumschutzsatzung und damit verbunden der Wegfall einer Stelle beim Stadtdienst Natur und Umwelt.
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08.12.16 - Der Haushalt 2017 ist beschlossen, allerdings nicht von der gesamten grünen Ratsfraktion. Zustimmung und Ablehnung sind klar inhaltlich begründbar - wie die beiden Reden zeigen.
06.07.17 - Die grün-offene Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass sowohl CDU als auch FDP in der Ratssitzung vom 6. Juli die Zustimmung zur von der SPD eingebrachten Resolution zur weiteren Sicherung der Mittel aus dem Stärkungspakt des Landes für Solingen verweigert haben. Grund…
16.10.17 - In zweitägigen Beratungen hat sich die grün-offene Fraktion mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 beschäftigt. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann:
10.04.18 - Die in der letzten Ratssitzung beschlossene Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für öffentliche Plätze und Straßen wird derzeit stark diskutiert, denn die Gastronomen müssen jetzt mehr für ihre Außenbestuhlung zahlen. Die Grünen hatten den Erhöhungsvorschlag der Stadt bereits im…
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20.04.18 - Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird die Stadt Solingen mehrere Millionen Euro kosten. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann: „Das ist natürlich aus finanzpolitischer Sicht für unsere Stadt sehr, sehr schwierig. Wir müssen als Stärkungspaktkommune …
05.10.18 - Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-offene Liste haben ihre Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 aufgenommen. Für die nächsten kommenden Wochen heißt es nun, 832 Seiten durchzuarbeiten. Dabei steht schon zu Beginn der Beratungen fest, überschuldete Städte wie Solingen…
30.10.18 - Nach zweitägigen intensiven Haushaltsberatungen am vergangenen Wochenende legt die grün-offene Fraktion nun ihre Vorschläge zu dem von der Stadt vorgelegten Haushaltsentwurf vor. Mit diesen konkreten Vorschlägen wollen die Grünen Risiken abmildern und notwendige Schwerpunkte…
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