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Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
In zweitägigen Beratungen hat sich die grün-offene Fraktion mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 beschäftigt. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann:
Die grün-offene Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass sowohl CDU als auch FDP in der Ratssitzung vom 6. Juli die Zustimmung zur von der SPD eingebrachten Resolution zur weiteren Sicherung der Mittel aus dem Stärkungspakt des Landes für Solingen verweigert haben. Grund…
Der Haushalt 2017 ist beschlossen, allerdings nicht von der gesamten grünen Ratsfraktion. Zustimmung und Ablehnung sind klar inhaltlich begründbar - wie die beiden Reden zeigen.
Im Etatentwurf der Verwaltung ist wie jedes Jahr wieder ein HSP-Dauerbrenner enthalten: Streichung der Baumschutzsatzung und damit verbunden der Wegfall einer Stelle beim Stadtdienst Natur und Umwelt.
Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Umwelt und Stadtplanung
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen-offene hat am heutigen Sonntag den Verwaltungsentwurf des Haushalts 2017 intensiv beraten.
Nach intensiven Beratungen können wir Grünen einen Haushalt vorlegen, der aus unserer Sicht genehmigungsfähig ist, den Weg der Konsolidierung weiter geht und trotzdem grüne Akzente setzt.