BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Haushalt 2017 - Grünes Profil erkennbar

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen-offene hat am heutigen Sonntag den Verwaltungsentwurf des Haushalts 2017 intensiv beraten.

24.10.16 –

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen-offene hat am heutigen Sonntag den Verwaltungsentwurf des Haushalts 2017 intensiv beraten.


„Wir sehen vor allem im Bereich Bildung, Wohnungsbau und Kitas unsere grüne Programmatik im Haushalt umgesetzt und freuen uns, dass der Oberbürgermeister den Paradigmenwechsel hin zu längst überfälligen Investitionen in die Sanierung und den Neubau von Schulgebäuden und Kindertagesstätten mitgegangen ist und sich dies in Form von Millionenbeträgen im Haushalt wieder findet,“ so die Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.

„Mit der Genehmigung der Sonderkreditermächtigung in Höhe von 9 Mio. Euro für den Neubau des Hallenbades Vogelsang ist hier neuer Wind in die Bäderplanung gekommen,“ so Enrique Pless. „Wir haben lange Jahre gemeinsam mit Nutzerinnen und Nutzern, Vereinen und Initiativen dafür gekämpft, dass das wichtige Bad am Standort Vogelsang verbleibt und der Neubau dort realisiert wird. Das ist jetzt endlich in trockenen Tüchern!“
„Die strategisch wichtigste Entscheidung für den Haushalt – nämlich die Vermeidung der Insolvenz der Beteiligungsgesellschaft Solingen BSG – bleibt weiterhin Aufgabe der politischen Diskussion. Für uns entscheidend ist, dass es keine weiteren Kürzungen im ÖPNV geben wird. Wir wollen, dass Einsparungen im Verkehrsbereich – wenn überhaupt – nur im Einvernehmen mit dem Fahrgastbeirat beschlossen werden. Die zahlreichen Resolutionen und Beschlüsse zu diesem Thema von Frauenforum, Behinderten- und Seniorenbeirat Bezirksschülervertretung und Fahrgastbeirat sprechen eine deutliche Sprache: Wir Grüne setzen weiterhin auf einen angebotsorientierten attraktiven Nahverkehrsplan, der den Bürgerinnen und Bürgern unserer wachsenden Stadt eine bedarfsgerechte Alternative zum Individualverkehr bietet.


Dies hilft dem Klimaschutz genauso wie der Erhalt der Baumschutzsatzung, die aus unserer Sicht für ein grünes Solingen, in dem die Menschen gerne leben, unverzichtbar bleibt. Im Übrigen wird das Straßenbild Solingens mit seine Straßenbäumen im Wesentlichen aus der Baumschutzsatzung finanziert.“ 

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