Menü
Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Bündnis 90/Die Grünen Solingen sehen die Idee einer „gläsernen Manufaktur“ als einen wichtigen Impuls für die Innenstadtentwicklung an. Darüber hinaus zeichnet der besondere Ansatz das Projekt aus, mit dem das Thema Nachhaltigkeit sichtbar an herausgehobenen Ort platziert…
Noch immer, auch 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts, braucht es eine Politik, die für Gleichstellung kämpft. Nur mit einem Paritätsgesetz wird es gelingen, dass unsere Parlamente hälftig mit Frauen besetzt werden.
Turnusgemäß haben die Solinger Bündnisgrünen am vergangenen Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung (JHV) ihren Vorstand neu gewählt. In ihrer Funktion als Doppelspitze wurden Janina Rhode mit 85 % und Thilo Schnor mit 97 % bestätigt.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…
Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Solingen gratulieren den Bayerischen Grünen als MitinitiatorInnen des Volksbegehrens pro Artenvielfalt in Bayern. Innerhalb von zwei Wochen konnten eine Millionen Unterschriften gesammelt werden. Somit muss sich nun die…
Am 23. Mai feiert die Bundesrepublik 70 Jahre Grundgesetz. Bündnis 90/Die Grünen wollen diesen sich nähernden Jahrestag schon jetzt zum Anlass nehmen, um unsere gemeinsamen Grundüberzeugungen wieder in den Mittelpunkt zu stellen.
Aktuelles | Demokratie | Partei | Presse
Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…