Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
Aktuelles | Fraktion | Jugend und Bildung | Presse
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31.01.19 - Die Einigung vonseiten der Bundesregierung über Änderungen des Paragraphen 219a kritisieren die Solinger Bündnisgrünen als unzureichend.
Aktuelles | Frauen | Partei | Presse
25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Solingen | Umwelt und Stadtplanung
18.01.19 - Mit dem 19. Januar 1919 betritt die Frau die parlamentarische Bühne in Deutschland. Von nun an hatten Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Für Bündnis 90/Die Grünen ein nicht zu unterschätzendes Ereignis, was es zu feiern und zu würdigen gilt.
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19.12.18 - Die Weltklimakonferenz in Kattowitz ist mit einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Deutschland hat sich als Mitglied der „High Ambition Coalition“, in der Industrie- und Entwicklungsländer weiterführende Maßnahmen ergreifen wollen, zu sofortigen Klimaschutzmaßnahmen bis…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung | Verkehr
13.12.18 - Die grün-offene Ratsfraktion mahnt in der Diskussion um die Zukunft des Städtischen Klinikums um Zurückhaltung. „Wir haben erst vor wenigen Wochen ein Gutachten in Auftrag gegeben, das uns zu Beginn des Jahres 2019 konkrete Zahlen vorlegen wird,“ so Gisela Weih,…
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10.12.18 - Beide Parteien kritisieren den Versuch von CDU und FDP die Stichwahl bei den nächsten Bürgermeister, Oberbürgermeister- sowie Landratswahlen in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Damit verstößt die Landesregierung gegen unsere gelebte Demokratie. Zusammen mit dem Verein ‚Mehr…
Aktuelles | Demokratie | Partei | Presse
09.12.18 - Bündnis 90/Die Grünen Solingen wenden sich gegen das neue Polizeigesetz für NRW, was am kommenden Mittwoch verabschiedet werden soll. Bereits zu ihrem ersten Entwurf sahen sich CDU und FDP massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen ausgesetzt.
Aktuelles | Demokratie | Inneres und Sicherheit | Partei | Presse
07.12.18 - Anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts am 6. Dezember 2018, hebt Frank Knoche in seiner Rede hervor, wie schwer den Grünen eine Zustimmung gefallen ist. Doch aufgrund wichtiger Entscheidungen, die die Grünen wie im OGS Bereich mit voranbringen konnten und der…
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse
30.11.18 - Deutschland verfehlt seine Klimaziele und die Kohleverstromung hat seinen Anteil daran. Ein Trägerkreis von Umweltverbänden und NGO´s rufen deshalb vor Beginn der in Katowice vom 3. bis zum 14. Dezember tagenden UN-Klimakonferenz zu zwei Klima-Kohle-Demonstrationen auf, die…
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