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„Die Abmeldung des Kreißsaals des Städtischen Klinikums von der Notfallversorgung hat eines wieder einmal in den Fokus gerückt:“ so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.
Die grün-offene Ratsfraktion begrüßt die Bewegung bei der Wiederbelebung der Clemens-Galerien. „Es ist gut, dass mit dem Inhaber geführten Sportfachgeschäft ein Qualitätsangebot an zentraler Stelle in die Clemens-Galerien einzieht,“ so die stellvertretende…
Die in der letzten Ratssitzung beschlossene Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für öffentliche Plätze und Straßen wird derzeit stark diskutiert, denn die Gastronomen müssen jetzt mehr für ihre Außenbestuhlung zahlen. Die Grünen hatten den Erhöhungsvorschlag der Stadt bereits im…
Trotz Erhöhung des Zuschusses für die Mietobergrenze wird es für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) schwer bleiben, einen angemessenen Wohnraum zu finden.
ST-Redakteur Prinz fragt an, ob als Reaktion auf die Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte an der Konrad-Adenauer-Straße die Vorrangregelung für O-Busse aufzuheben sinnvoll wäre.
Die Grünen in Solingen begrüßen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und nehmen dazu wie folgt Stellung:
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung über Dieselfahrverbote verschoben. Dennoch, ein Weiter so darf es nicht geben. Es braucht mehr Förderung für ÖPNV, Fuß- und Radverkehr!
Deutschlands Straßen stinken und sind gesundheitsgefährdend, die EU droht mit einem Vertragsverletzungsverfahren und es droht ein Fahrverbot für Dieselautos. Da kommt von der alten (und bald neuen?) Bundesregierung ein überraschend neuer Vorschlag namens kostenloser Nahverkehr…
Dank des grünen Antrags von 2016, der die Aufstellung einer Messstation an der Konrad-Adenauer-Straße zur Folge hatte, wissen wir es jetzt ganz genau: