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Der vergangene Donnerstag mit der Verleihung des Karls-Preises an Emanuel Macron war ein guter Tag für Europa. Der Kreisverband Solingen von Bündnis 90/Die Grünen hofft, dass aus den vielen guten Worten, die in Aachen gesprochen wurden, auch viele gute Taten folgen. Europa…
Demokratie | Partei | Presse
Grüne im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger - am Samstag, den 28.4. ab 10 Uhr am Neumarkt in Solingen Mitte. Thema: was brauchen Sie für die Verkehrswende, für frische Luft in unserer Stadt? Unter dem Motto „Verkehrswende jetzt!“ suchen Bündnis 90/Die Grünen am kommenden…
Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird die Stadt Solingen mehrere Millionen Euro kosten. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann: „Das ist natürlich aus finanzpolitischer Sicht für unsere Stadt sehr, sehr schwierig. Wir müssen als Stärkungspaktkommune …
„Die Abmeldung des Kreißsaals des Städtischen Klinikums von der Notfallversorgung hat eines wieder einmal in den Fokus gerückt:“ so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.
Die grün-offene Ratsfraktion begrüßt die Bewegung bei der Wiederbelebung der Clemens-Galerien. „Es ist gut, dass mit dem Inhaber geführten Sportfachgeschäft ein Qualitätsangebot an zentraler Stelle in die Clemens-Galerien einzieht,“ so die stellvertretende…
Die in der letzten Ratssitzung beschlossene Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für öffentliche Plätze und Straßen wird derzeit stark diskutiert, denn die Gastronomen müssen jetzt mehr für ihre Außenbestuhlung zahlen. Die Grünen hatten den Erhöhungsvorschlag der Stadt bereits im…
Trotz Erhöhung des Zuschusses für die Mietobergrenze wird es für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) schwer bleiben, einen angemessenen Wohnraum zu finden.
ST-Redakteur Prinz fragt an, ob als Reaktion auf die Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte an der Konrad-Adenauer-Straße die Vorrangregelung für O-Busse aufzuheben sinnvoll wäre.
Die Grünen in Solingen begrüßen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und nehmen dazu wie folgt Stellung: