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Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-offene Liste haben ihre Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 aufgenommen. Für die nächsten kommenden Wochen heißt es nun, 832 Seiten durchzuarbeiten. Dabei steht schon zu Beginn der Beratungen fest, überschuldete Städte wie Solingen…
Martina Zsack-Möllmann, Fraktionssprecherin, Dietmar Gaida, planungspolitischer Sprecher, und Manfred Krause, Mitglied im Bergischen Rat, erklären: „Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste begrüßt die Aufgabe der Pläne, auf der landschaftlich und ökologisch…
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„Nachdem sich nun CDU, BfS und FDP über Tage hinweg mit Vorwürfen an Rot-Grün und den Oberbürgermeister wegen dreier Info-Stände in den Medien wiederfinden durften, stünde es den politische Verantwortlichen gut zu Gesicht, zum politisch-inhaltlichen Diskurs zurück zu kehren.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte zeigen sich verwundert gegenüber dem Verhalten der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BfS. Gemeinsam haben diese Fraktionen, entgegen des allgemeinen politischen Brauchs, einen Prüfantrag abgelehnt.
Nach einem Sommer, der uns allen die Folgen des Klimawandels drastisch vor Augen geführt hat, diskutiert die Republik über den Kohleausstieg und die Zukunft des Hambacher Forsts.
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Die Solinger Grünen freuten sich über den Besuch des Landesvorsitzenden Felix Banaszak am gestrigen Mittwoch. Mit Mitgliedern der grünen Fraktion und des grünen Parteivorstandes besuchte er den Verein „Rund um die Zietenstraße“.
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Die grüne Fraktion unterstützt den rot-günen Oberbürgermeister Tim Kurzbach ausdrücklich für seine Bereitschaft, in Solingen weitere Flüchtlinge aufzunehmen.
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Stefan Prinz, Redakteur beim Solinger Tageblatt, hatte in einem großen Artikel über die mögliche Auflösung der Ohligser Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg berichtet. Unsere Position dazu ist klar: keine Aufgabe der Kleingartensiedlung zugunsten einer neuen Gewerbefläche. …
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Zur heutigen Berichterstattung über den möglicherweise anstehenden Verkauf der Kleingartensiedlung am Bussche-Kessel-Weg in Ohligs durch die Deutsche Bahn nimmt die grün-offene Fraktion wie folgt Stellung: „Schon früher wurden die Kleingärtner am Bussche-Kessel-Weg von der…
Rassismus tötet in Deutschland. Dies haben wir nicht erst seit Bekanntwerden der NSU Mordserie, der 10 Menschen zum Opfer fielen, zur Kenntnis nehmen müssen. Beate Zschäpe, einzige Überlebende des Mordtrios - wenn es denn nur ein Trio war - hat nun nach mehr als fünf…
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