25.06.20 - Die Corona Pandemie trifft den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auch in Solingen stark. Mit Schulstopp und Homeoffice sowie verstärkten Hygienemaßnahmen brach der Schüler*innenverkehr komplett ein und es blieben viele Kund*innen zu Hause. Ein Sonderkündigungsrecht…
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12.06.20 - Aller Voraussicht nach wird die Ratssitzung als Präsenzveranstaltung am 18. Juni stattfinden, sofern die Landesregierung in der kommenden Woche nicht eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ in NRW feststellt. Für Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste sind das schwierige…
Aktuelles | Demokratie | Presse
20.05.20 - Unsere grüne bergische Initiative zur Elektrifizierung des Müngsteners (S7), die in den vergangen zwei Jahren zu einstimmigen Beschlüssen in den Remscheider und Solinger Gremien geführt hatte, nimmt die nächste Hürde. Nach einem intensiven Austausch mit dem zuständigen grünen…
11.05.20 - Angesichts der global bedrohlichen Klimakrise wäre eine Kaufprämie, wie zu Zeiten der Finanzkrise vor 11 Jahren, zumal ohne ökologischen Vorgaben, eine Katastrophe und sozial ungerecht. Vielmehr muss das bereits vor der Krise unzureichende Klimaschutzpaket der Bundesregierung…
Aktuelles | Partei | Presse | Wirtschaft
07.05.20 - Die Abwicklung der Firma Mertens durch den chinesischen Mehrheitseigner sowie die Insolvenz des Schneidwarenunternehmens Dovo in Wald sind Schläge gegen Solinger Traditionsunternehmen, die mit qualitativ hochwertigen Produkten den Namen „Klingenstadt“ in die ganze Welt…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Wirtschaft
06.05.20 - Seit Monaten werden bis in die kommunalpolitischen Gliederungen hinein die unterschiedlichen Vorschläge für neue Flächenneuausweisungen vor allem für den Wohnungsneubau diskutiert. Obwohl der geltende Regionalplan nach mehr als siebenjähriger Aufstellungsphase erst Mitte 2018…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung
24.04.20 - Die Coronakrise wirft ein grelles Licht auf die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte, deren Systemrelevanz jetzt für alle offensichtlich wird. Unsere Gesellschaft ist auf diese Fachkräfte angewiesen, doch Arbeitsbedingungen und Entlohnung machen diese Berufe unattraktiv.…
Aktuelles | Arbeit und Soziales | Fraktion | Presse
21.04.20 - „Das ist ein großer Erfolg unseres politischen Ringens im vergangenen Jahr und bestätigt Oberbürgermeister, Verwaltung und Politik in den Bemühungen, die Infrastruktur vor Ort zu halten, Investitionen voranzutreiben und maßvoll zu sparen,“ so Fraktionssprecherin Martina…
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse
17.04.20 - Die Landesregierung von NRW prescht nun bei den Schulöffnungen bundesweit vor. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grüne-offene Liste halten dieses Vorgehen für verantwortungslos. Es stehen noch viele ungeklärte Fragen im Raum. Diese sind nicht innerhalb weniger Werktage zu…
Aktuelles | Fraktion | Jugend und Bildung | Presse
17.04.20 - Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
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