11.05.20 - Angesichts der global bedrohlichen Klimakrise wäre eine Kaufprämie, wie zu Zeiten der Finanzkrise vor 11 Jahren, zumal ohne ökologischen Vorgaben, eine Katastrophe und sozial ungerecht. Vielmehr muss das bereits vor der Krise unzureichende Klimaschutzpaket der Bundesregierung…
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07.05.20 - Die Abwicklung der Firma Mertens durch den chinesischen Mehrheitseigner sowie die Insolvenz des Schneidwarenunternehmens Dovo in Wald sind Schläge gegen Solinger Traditionsunternehmen, die mit qualitativ hochwertigen Produkten den Namen „Klingenstadt“ in die ganze Welt…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Wirtschaft
06.05.20 - Seit Monaten werden bis in die kommunalpolitischen Gliederungen hinein die unterschiedlichen Vorschläge für neue Flächenneuausweisungen vor allem für den Wohnungsneubau diskutiert. Obwohl der geltende Regionalplan nach mehr als siebenjähriger Aufstellungsphase erst Mitte 2018…
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24.04.20 - Die Coronakrise wirft ein grelles Licht auf die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte, deren Systemrelevanz jetzt für alle offensichtlich wird. Unsere Gesellschaft ist auf diese Fachkräfte angewiesen, doch Arbeitsbedingungen und Entlohnung machen diese Berufe unattraktiv.…
Aktuelles | Arbeit und Soziales | Fraktion | Presse
21.04.20 - „Das ist ein großer Erfolg unseres politischen Ringens im vergangenen Jahr und bestätigt Oberbürgermeister, Verwaltung und Politik in den Bemühungen, die Infrastruktur vor Ort zu halten, Investitionen voranzutreiben und maßvoll zu sparen,“ so Fraktionssprecherin Martina…
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse
17.04.20 - Die Landesregierung von NRW prescht nun bei den Schulöffnungen bundesweit vor. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grüne-offene Liste halten dieses Vorgehen für verantwortungslos. Es stehen noch viele ungeklärte Fragen im Raum. Diese sind nicht innerhalb weniger Werktage zu…
Aktuelles | Fraktion | Jugend und Bildung | Presse
17.04.20 - Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Wirtschaft
25.03.20 - Corona macht an keiner Grenze halt und betrifft jeden Menschen. Entsprechend müssen innerhalb Europas auch alle lebenden Menschen die Möglichkeit erhalten sich und andere zu schützen. Leider ist dies für die rund 41.000 Geflüchteten in den überfüllten griechischen Hotspots…
Aktuelles | Einwanderung und Integration | Partei | Presse
20.03.20 - Angesichts der Corona-Pandemie sind weltweit politisch die Prioritäten klar gesetzt. Dennoch sind Nachrichten abseits von Corona politisch relevant, zumal wenn, wie aktuell der Deutsche Wetterdienst anlässlich der jährlichen Klima-Pressekonferenz, extreme Klimavorhersagen…
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13.03.20 - Eine Pandemie hält die Welt in Alarmbereitschaft und überall arbeiten die politisch Verantwortlichen daran, angemessen darauf zu reagieren. Für Bündnis 90/Die Grünen helfen Äußerungen wie zuletzt von Bezirksbürgermeister Marc Westkämper nicht weiter. In dieser Lage sollten…
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