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SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Partei | Presse
Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Solingen
Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Partei | Presse | Solingen
Mit den Stimmen der grünen Fraktion in Wald ist am Montagabend Birgit Zeier (SPD) in der konstituierenden Sitzung als Bezirksbürgermeisterin wiedergewählt worden. Als erster stellvertretender Bezirksbürgermeister wurde Michael Klaas (CDU), als zweite Stellvertreterin Iris…
Trotz Herausforderungen in Pandemie-Zeiten haben die Solinger Grünen ihre Sprecher*innen und Teile des Vorstands erstmalig im Rahmen einer digitalen Mitgliederversammlung und anschließender Urnenwahl gewählt.
Zum neuen Schulstreit in NRW nimmt die Fraktion der Grünen in Solingen wie folgt Stellung: Niklas Geßner, schulpolitischer Sprecher: "Wir unterstützen Oberbürgermeister und Schuldezernentin vollumfänglich in ihrer Strategie, Schüler*innen und Lehrerschaft so weit wie möglich…
Trotz der Pandemie und rechtem Störfeuer kam gestern Abend der neue Stadtrat erfolgreich in seiner konstituierenden Sitzung zusammen, um in eine neue Amtszeit zu starten und damit wichtige Grundlagen für die politische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten…
Bündnis 90/Die Grünen kritisieren den Erlass der Landesregierung und unterstützen das Solinger-Schulmodell. Das NRW-Gesundheitsministerium hat der Stadt Solingen am Dienstag per Erlass verboten, den Solinger Sonderweg zu starten.
Aktuelles | Fraktion | Jugend und Bildung | Presse | Solingen
Auf ihrem Treffen am Samstag, 31.10.2020, hat sich die um 50 % gewachsene grüne Ratsfraktion neu aufgestellt. In ihrer konstituierenden Sitzung wurde das Spitzenduo der Kommunalwahl, Juliane Hilbricht und Thilo Schnor, einstimmig zu den beiden Sprecher*innen der neuen Fraktion…
Während der vergangenen Vorstandssitzung gab es bei Bündnis 90/Die Grünen Solingen etwas zu feiern. Annette Müller ist seit dem 1. Oktober diesen Jahres 3 0 J a h r e bei den Grünen als Parteigeschäftsführerin beschäftigt.