11.01.21 - Schuldezernentin Dagmar Becker hat vorausschauend gehandelt, wenn sie auf Kosten der Stadt ein Rechtsgutachten eingeholt hat, um den Anbieter MS Teams von Microsoft auf seine Datenschutzsicherheit zu überprüfen.
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21.12.20 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.
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10.12.20 - Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.
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04.12.20 - Nach den Beschlüssen von Aufsichtsrat, Sozial-, Gesundheit- und Beteiligungsausschuss begrüßen die Grünen diesen mit dem einhellig verabschiedeten Masterplan verbundenen deutlichen Paradigmenwechsel.
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27.11.20 - SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes…
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20.11.20 - Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
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20.11.20 - Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer…
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17.11.20 - Mit den Stimmen der grünen Fraktion in Wald ist am Montagabend Birgit Zeier (SPD) in der konstituierenden Sitzung als Bezirksbürgermeisterin wiedergewählt worden. Als erster stellvertretender Bezirksbürgermeister wurde Michael Klaas (CDU), als zweite Stellvertreterin Iris…
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13.11.20 - Trotz Herausforderungen in Pandemie-Zeiten haben die Solinger Grünen ihre Sprecher*innen und Teile des Vorstands erstmalig im Rahmen einer digitalen Mitgliederversammlung und anschließender Urnenwahl gewählt.
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12.11.20 - Zum neuen Schulstreit in NRW nimmt die Fraktion der Grünen in Solingen wie folgt Stellung: Niklas Geßner, schulpolitischer Sprecher: "Wir unterstützen Oberbürgermeister und Schuldezernentin vollumfänglich in ihrer Strategie, Schüler*innen und Lehrerschaft so weit wie möglich…
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