Bundesverkehrsminister Scheuer: “Deutschland wird Fahrradland”
28.04.21 –
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben erfreut die Botschaft von Bundesverkehrs-minister Andreas Scheuer (CSU) vernommen. Der Minister verkündete ein Millionenprogramm zur Förderung des Radverkehrs in den Kommunen.
Frank Knoche, Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Solingen, erklärt dazu:
„Wir sind hoch erfreut darüber, dass sich in Sachen Verkehrswende im zuständigen Bundesministerium etwas bewegt und anscheinend auch dort die Einsicht angekommen ist, mehr für Fahrradwege, Fahrradparkplätze und Radschnellwege tun zu müssen. Mit Millionen von Fördergeldern will Minister Scheuer Deutschland bis 2030 zum Fahrradland entwickeln. Aber trotz der Freude bleiben wir skeptisch. Denn zum einen, arme Kommunen wie Solingen kön-nen sich gar nicht das Personal leisten, was es braucht, um den Fördersegen in gebaute Fahrradinfrastruktur zu überführen. Zum anderen, so befürchten wir, ist dieses Förderprogramm nur die Rache der CSU an der CDU dafür, dass Markus Söder (CSU) nicht zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU/CSU wurde. Denn ein Fahrradland Deutschland ist für die CDU ein Graus, wenn man Jürgen Hardt von der CDU Glauben schenkt. So befürchtete Hardt erst neulich auf seiner Nominierung zum Bundestagskandidaten des Wahlkreises 103 Wuppertal/ Solingen, dass die Grünen Deutschland zur Fahrradgesellschaft machen wollten. Nun ist es die Schwesterpartei CSU, die damit um die Ecke geradelt kommt. Wir können da nur staunen. Die Verkehrswende entzweit sogar Parteifamilien.“
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