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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
„Frühkindliche Bildung schafft wichtige Voraussetzungen für Chancengerechtigkeit, eine erfolgreiche Bildungsbiografie und ein Leben in Freiheit, Solidarität und Selbstbestimmung. Damit alle Kinder in unserem Land unabhängig von Herkunft, sozialem Hintergrund und…
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Im Zuge einer gemeinsamen Begehung auf dem Gelände des städtischen Müllheizkraftwerks (MHKW) wurden Mitgliedern von Bezirksvertretung Mitte und Zentralen Betriebsausschuss geplante Umbaumaßnahmen erläutert. Die Planungen sehen auch die Fällung von 70 Bäumen vor, die unter die…
Letztes Wochenende fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW statt, dort wurden u.a. ein neuer Landesvorstand gewählt und dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Am Samstag votierten die Delegierten mit 85% für den „Zukunftsvertrag“ von…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen mit Blick auf die notwendige Verkehrswende eine sachliche Diskussion. Der jetzt aktuell vorliegende Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und CDU auf Landesebene bietet hierfür viele Ansatzpunkte. Doch die Stadt steht…
Auf der Tagesordnung der Ratssitzung vom 9. Juni 2022 standen umfangreiche Änderungen der Gemeideordnung zur Beschlussfassung an. Die Demokratie in Solingen wurde im Rahmen eines letztlich gemeinsam von Grünen, SPD, FDP und CDU getragenen Änderungsantrages gestärkt.
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Eine Radfahrerin war bei einem Überholmanöver auf der Burger Höhe schwer verletzt worden. Hier ist bisher Tempo 100 erlaubt. Grüne fordern zum Schutze aller Verkehrsteilnehmenden eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 Km/h!
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Mit den Beschlüssen in AKUMW und ASSD ist nun endlich eine Perspektive für den dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage am Bussche-Kessel-Weg gegeben. Zu den Beschlüssen gehört auch der Auftrag an die Stadtverwaltung, einen Bebauungsplan für den benachbarten Bereich der…
Die beiden BV Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD Burg/Höhscheid sowie die fraktionslose Silke Schmidt freuen sich, dass die Verwaltung der Stadt Solingen die Sorgen bezüglich der Fahrradwege auf der Grünewalder / Neuenhofer / Neuenkamper Straße teilt und daran etwas…
Entgegen bisheriger Annahmen – es gab Umfragewerte, dass gerade einmal ein Drittel der Befragten das 9-Euro-Ticket nutzen wollten – ist der Andrang an den Verkaufsstellen des Tickets enorm. Das zeigt, dass das Interesse daran, mit Bus und Bahn zu fahren, sehr wohl vorhanden…