Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
24.06.22 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen mit Blick auf die notwendige Verkehrswende eine sachliche Diskussion. Der jetzt aktuell vorliegende Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und CDU auf Landesebene bietet hierfür viele Ansatzpunkte. Doch die Stadt steht…
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10.06.22 - Auf der Tagesordnung der Ratssitzung vom 9. Juni 2022 standen umfangreiche Änderungen der Gemeideordnung zur Beschlussfassung an. Die Demokratie in Solingen wurde im Rahmen eines letztlich gemeinsam von Grünen, SPD, FDP und CDU getragenen Änderungsantrages gestärkt.
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03.06.22 - Eine Radfahrerin war bei einem Überholmanöver auf der Burger Höhe schwer verletzt worden. Hier ist bisher Tempo 100 erlaubt. Grüne fordern zum Schutze aller Verkehrsteilnehmenden eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 Km/h!
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01.06.22 - Mit den Beschlüssen in AKUMW und ASSD ist nun endlich eine Perspektive für den dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage am Bussche-Kessel-Weg gegeben. Zu den Beschlüssen gehört auch der Auftrag an die Stadtverwaltung, einen Bebauungsplan für den benachbarten Bereich der…
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31.05.22 - Die beiden BV Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD Burg/Höhscheid sowie die fraktionslose Silke Schmidt freuen sich, dass die Verwaltung der Stadt Solingen die Sorgen bezüglich der Fahrradwege auf der Grünewalder / Neuenhofer / Neuenkamper Straße teilt und daran etwas…
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24.05.22 - Entgegen bisheriger Annahmen – es gab Umfragewerte, dass gerade einmal ein Drittel der Befragten das 9-Euro-Ticket nutzen wollten – ist der Andrang an den Verkaufsstellen des Tickets enorm. Das zeigt, dass das Interesse daran, mit Bus und Bahn zu fahren, sehr wohl vorhanden…
20.05.22 - Stadt setzt 880.000 Euro für die Planung der BHC-Arena an Gegen die Stimmen u.a. der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 17. Februar dieses Jahres im Rat mehrheitlich beschlossen, Planung, Bau und Betrieb einer Bergischen Arena als Projekt weiter zu verfolgen. Nun soll…
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16.05.22 - Mit Datum vom 12.5. hat die CDU einen Antrag für die BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, den ASSD und den AKUMW eingereicht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, Alternativen zum endgültigen Aus der Anbindung der „Vieh“ an die A3 zu prüfen. Dies steht dem Antrag von Grünen, SPD…
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03.05.22 - Im Rat der Stadt Solingen wird seit einiger Zeit immer wenig diskutiert. Immer wieder wird im Rahmen der interfraktionellen Vorbereitung von Ratssitzungen über die Länge von Redebeiträgen gerungen. Die „En-Bloque-Liste“ mit den Tagesordnungspunkten, die ohne Aussprache…
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08.04.22 - FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.
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