Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
08.04.22 - FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.
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26.03.22 - Mit ihrem Anliegen die Armutskonferenz aufgrund der Flüchtlingssituation in die zweite Jahreshälfte zu schieben, ist die CDU zu recht nicht durchgedrungen.
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25.03.22 - Fridays for Future, die weltweite Klimabewegung der Schülerinnen und Schüler, ist zurück. Am letzten Freitag, am 25. März hat sie aber nicht nur erneut Druck auf die Regierenden ausgeübt, bei der Energiewende mehr Tempo zu machen, sondern die Demonstration wurde zugleich um…
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10.03.22 - Nach der überraschenden Wahl von Carsten Voigt zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke fordern die Grünen, sich wieder der Sachpolitik zuzuwenden. „Die Wahl eines CDU-Vertreters bricht mit allen interfraktionellen Verabredungen,“ kritisiert Frank Knoche scharf.
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24.02.22 - „Die Ukraine geht uns alle an,“ so die Kreisverbandssprecherin Dorothea Geßner. „Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein Desaster, ein Rückfall in überwunden geglaubte Zeiten der `Politik mit anderen Mitteln´, das jetzt eben auch Europa trifft. Das Bombardieren muss…
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18.02.22 - Die grüne Dezernentin für Jugend, Schule, Kultur, Sport und Integration ist in der Ratssitzung am 17.2.22 zur Stadtdirektorin gewählt worden. "Ein großer Erfolg, mit dem ihr bisheriges hohes Engagement und ihre große Kompetenz als Dezernentin in unserer Stadt gewürdigt wird,"…
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04.02.22 - Bereits am 29. Januar hat sich der Vorstand des neu gegründeten Vereins Politisch Selbstbestimmt Leben NRW konstituiert. Aus dem erweiterten Vorstand ist Markolf König zum Pressesprecher gewählt worden. Zur Wahl gratulieren beide Fraktionssprecher:innen der Grünen, Frank Knoche…
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27.01.22 - An der Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, das Programm zur finanziellen Förderung energieeffizienter Häuser einzustellen, gibt es massive Kritik aus den Kommunen. Auch Solingen ist betroffen, wie in der Sitzung des ZBA berichtet wurde.
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27.01.22 - Der Zuwanderer- und Integrationsrat (Zuwi) stimmt für die Sicherstellung des Sportangebotes am Weyersberg vor einer Grundsatzentscheidung zum Bau der Arena Bergisch Land! Dazu unser Mitglied im Zuwi, Corinna Faßbender: "Ich freue mich sehr, dass der Antrag nun mehrheitlich…
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25.01.22 - Zur Zeit läuft die Räumung des Osterholz in Wuppertal. Dazu der umweltpolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion Solingen, Leon Kröck: „Wir alle wissen, dass der Klimawandel da ist, dass wir mit Starkregenereignissen, Hochwasser, Dürreperioden auch in Zukunft leben müssen…
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