Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Grüne: Es gibt Fortschritte, aber es bleibt noch viel zu tun Anlässlich des 10. Jahrestags der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) führen die grünen Mitglieder im Solinger Behindertenbeirat, Markolf König und Helga Bisier aus: „10 Jahre sind keine…
Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung und dann nur 13 Monaten Bauzeit ist es endlich soweit: Solingen weiht sein neues Hallenbad Vogelsang ein. Wir Grüne freuen uns mit allen Bürgerinnen und Bürger auf ein familien- und barrierefreundliches Badeangebot. Wie so…
Nachdem Ministerin Gebauer (FDP) die SchulleiterInnen aufgefordert hat, die Schulpflicht durchzusetzen, haben sich mit „parents for future" jetzt auch die Eltern in die Diskussion eingemischt. (siehe www.parentsforfuture.de ) „Das ist gut so," so Iris Michelmann und Helga…
Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“- genannt „Kohlekommission“ – liegt jetzt vor. Der Ausstieg Deutschlands aus der Kohle ist eingeläutet. Daher hat der GRÜNE Arbeitskreis Bergisch Energisch am 22. Februar 2019 gemeinsam mit …
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…
Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
„Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…
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Zum Erhalt der internationalen Seiteneinsteigerklassen in Solingen nehmen die Grünen wie folgt Stellung: „Die Nachricht, dass die betroffenen etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus den Seiteneinsteigerklassen nun doch weiter beschult werden können – und das sogar…
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl aus Frauensicht möchten wir euch in guter Tradition zu einem Frauentreffen einladen. Es wird stattfinden am Samstag, den 26.04.2025 ab [...]
Wann: Samstag, den 26.4.25 (Dauer ca.3 Std.) Treffpunkt: 12:15 Uhr Eingang Freizeitgelände Ittertal (Mittelitter 10) Busanbindung: ab Graf-Wilhelm-Platz fährt [...]
Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde. Wir möchten euch herzlich einladen, uns am 01. Mai auf dem Neumarkt an unserem Stand zu besuchen. Denn wir beteiligen uns wie [...]
Liebe Solinger*innen,
Sie erreichen uns unter den bekannten Kontakten: fraktion@ (Fraktion), gruene-solingen.dekv@ (Partei), und natürlich telefonisch unter 0212 200740 bzw. 201060 (Partei). Wir melden uns so schnell wie möglich. gruene-solingen.de
Mit grünen Grüßen
Ihr GRÜNES Geschäftsstellenteam