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Ausgewählte Kategorie: Fraktion

Grüne zu "FRIDAYs FOR FUTURE"

28.02.19 - Nachdem Ministerin Gebauer (FDP) die SchulleiterInnen aufgefordert hat, die Schulpflicht durchzusetzen, haben sich mit „parents for future" jetzt auch die Eltern in die  Diskussion eingemischt. (siehe www.parentsforfuture.de ) „Das ist gut so," so Iris Michelmann und Helga…

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Klimaschutz aktuell: Welche Ergebnisse brachte…

26.02.19 - Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“- genannt „Kohlekommission“ – liegt jetzt vor. Der Ausstieg Deutschlands aus der Kohle ist eingeläutet. Daher hat der GRÜNE Arbeitskreis Bergisch Energisch am 22. Februar 2019 gemeinsam mit …

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Grüne: Neue Straßenordnung – kein Meilenstein in…

15.02.19 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …

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Rede Dietmar Gaida im Rat anlässlich der…

14.02.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…

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Bezirksvertretung Mitte: SPD und CDU verweigern…

08.02.19 - Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.

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KIBIZ Novelle – Belastungen für die Städte…

05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…

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Grüne für Wohnungspolitik mit bezahlbaren Mieten…

25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…

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Großes Lob an die Schulen – aber keine…

21.01.19 - Zum Erhalt der internationalen Seiteneinsteigerklassen in Solingen nehmen die Grünen wie folgt Stellung: „Die Nachricht, dass die betroffenen etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus den Seiteneinsteigerklassen nun doch weiter beschult werden können – und das sogar…

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Grüne gratulieren den Frauen und den Männern zu…

18.01.19 - Mit dem 19. Januar 1919 betritt die Frau die parlamentarische Bühne in Deutschland. Von nun an hatten Frauen das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Für Bündnis 90/Die Grünen ein nicht zu unterschätzendes Ereignis, was es zu feiern und zu würdigen gilt.

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Von Kattowitz zum "Klimaschutz made in Solingen"…

19.12.18 - Die Weltklimakonferenz in Kattowitz ist mit einer Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Deutschland hat sich als Mitglied der „High Ambition Coalition“, in der Industrie- und Entwicklungsländer weiterführende Maßnahmen ergreifen wollen, zu sofortigen Klimaschutzmaßnahmen bis…

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Öffentl. Veranstaltung: EARTH FOR ALL - DEUTSCHLAND

Wir diskutieren: "Earth for All  -  Deutschland" (Eine Veröffentlichung des Club of Rome und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt,Energie) Wie ist der Kampf gegen [...]

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