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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die grün-offene Fraktion lehnt die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Voigt geäußerte Forderung nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Straßenraum ab.
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Presse
Zur heutigen Stellungnahme des Herrn Christoph Keull (BV Gräfrath) in der Solinger Morgenpost, das Ziel, die Flüchtlinge dezentral in Solingen unterzubringen sei eine „irrige Annahme“, nimmt die Grüne Bezirksvertreterin Annette Müller (Mitte) wie folgt Stellung: „Ganz…
Nach dem für viele überraschenden Sieg von Donald Trump, stellt Arne Vaeckenstedt (Kreisverbandssprecher Bündnis90 /Grüne) mit Erstaunen fest, wie schnell der Abgeordnete der CDU/ CSU für Solingen / Remscheid und Wuppertal II, Jürgen Hardt, von „… Themen …anerkennen“ und mehr…
Demokratie | Partei | Presse
In seiner Sitzung am 9.2. hat der Rat der Stadt Solingen mehrheitlich die Beteiligung an der Metropolregion Rheinland e.V. beschlossen. Wir haben uns enthalten.
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Presse
Mit dem Beitritt unterstützt die Stadt eine weltweite Bewegung zur Abschaffung der Todesstrafe. "Die Todesstrafe steht keinem Staat als Strafmaßnahme zu", so Fraktionssprecher Frank Knoche.
Demokratie | Fraktion | Presse
Der vergangene Donnerstag mit der Verleihung des Karls-Preises an Emanuel Macron war ein guter Tag für Europa. Der Kreisverband Solingen von Bündnis 90/Die Grünen hofft, dass aus den vielen guten Worten, die in Aachen gesprochen wurden, auch viele gute Taten folgen. Europa…
Demokratie | Partei | Presse
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste begrüßt, dass zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen in der Stadt zahlreiche Veranstaltungen stattfinden werden.
Aktuelles | Demokratie | Einwanderung und Integration | Fraktion | Presse
Am Beispiel der Verhaftung von Thomas Lenz in Wuppertal kritisieren die Grüne das Vorgehen der Polizei am Rande der Demonstrationen am 16.6. in Wuppertal
Zurzeit wird von den kommunalpolitischen Gremien eine Vorlage zur Verschärfung der Straßenordnung diskutiert. Wir Grüne wenden uns dagegen und haben eine Offenen Brief an die Zivilgesellshaft formuliert, um auf die geplanten Änderungen hinzuweisen. Zurzeit wird von den…
Mit der Verabschiedung des Europawahlprogramms 2019 zeigen sich die Solinger Grünen hoch zufrieden. Auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende wurde zudem in der gemeinsamen Überzeugung, im kommenden Jahr mit aller Kraft für ein friedliches, ökologisches, soziales und…