Ausgewählte Kategorie: Fraktion
23.09.22 - Seit 1972 gibt es in Solingen Gremien, die sich für die Interessen der Solinger Einwohnerinnen und Einwohner mit ausländischen Wurzeln einsetzen. Die Solinger GRÜNE Ratsfraktion spricht den Mitgliedern des „ZuWi“ und deren Vorsitzenden Hassan Firouzkhah ihren Glückwunsch aus…
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16.09.22 - Am kommenden Sonntag startet der erste Mobilitätstag der Stadt Solingen. Auf grüne Initiative hin wurde über einen gemeinsamen Antrag von SPD, FDP und DIE LINKE/Die PARTEI dieser Mobilitätstag gegen die Stimmen der CDU beschlossen.
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19.08.22 - Heimatministerin Ina Scharrenbach rät den Kommunen aufgrund einer Steuerschätzung für kommendes Jahr und daraus sich möglicherweise ergebenden Rekordüberweisungen zur Rücklagenbildung. Für die Grünen ist dies vor dem Hintergrund der finanzielen Lage Solingens völlig…
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21.07.22 - Als die Mitteilung am Mittwochabend nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Lebenshilfe kam, war die Freude bei der Grünen Fraktion groß: Für den Fortbestand der Solinger Eishalle in zentraler Lage an der Brühler Straße ist nun endlich eine Lösung in Sicht. Politik…
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07.07.22 - „Frühkindliche Bildung schafft wichtige Voraussetzungen für Chancengerechtigkeit, eine erfolgreiche Bildungsbiografie und ein Leben in Freiheit, Solidarität und Selbstbestimmung. Damit alle Kinder in unserem Land unabhängig von Herkunft, sozialem Hintergrund und…
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05.07.22 - Im Zuge einer gemeinsamen Begehung auf dem Gelände des städtischen Müllheizkraftwerks (MHKW) wurden Mitgliedern von Bezirksvertretung Mitte und Zentralen Betriebsausschuss geplante Umbaumaßnahmen erläutert. Die Planungen sehen auch die Fällung von 70 Bäumen vor, die unter die…
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24.06.22 - Mit der Streichung des Paragraphen 219a hat eine breite Mehrheit im Bundestag am Freitag Geschichte geschrieben.
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24.06.22 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen mit Blick auf die notwendige Verkehrswende eine sachliche Diskussion. Der jetzt aktuell vorliegende Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und CDU auf Landesebene bietet hierfür viele Ansatzpunkte. Doch die Stadt steht…
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10.06.22 - Auf der Tagesordnung der Ratssitzung vom 9. Juni 2022 standen umfangreiche Änderungen der Gemeideordnung zur Beschlussfassung an. Die Demokratie in Solingen wurde im Rahmen eines letztlich gemeinsam von Grünen, SPD, FDP und CDU getragenen Änderungsantrages gestärkt.
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03.06.22 - Eine Radfahrerin war bei einem Überholmanöver auf der Burger Höhe schwer verletzt worden. Hier ist bisher Tempo 100 erlaubt. Grüne fordern zum Schutze aller Verkehrsteilnehmenden eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 Km/h!
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