Ausgewählte Kategorie: Fraktion
16.04.23 - Mit 37jähriger Verspätung wird der 15. April 2023 in die Geschichte Deutschlands eingehen als „Tag, an dem der Ausstieg aus der Atomenergie real wurde“. Mit der Abschaltung der drei letzten Atommeiler, Emsland, Neckarwestheim -2 und Isar -2, endet in Deutschland das…
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03.04.23 - Der Verkaufsstart des Deutschlandtickets, ehemals als 49 Euro Ticket bezeichnet, kommt einer Revolution im ÖPNV gleich. Denn mit dem Ticket verlieren Tarif- und Verkehrsverbundgrenzen an Bedeutung. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen dies, werden eine Vereinfachung…
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31.03.23 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat dem Nachtragshaushalt zugestimmt. Wichtig für die Kommunen ist hierbei die Senkung der beschlossenen LVR-Umlage von 16,65 % auf nun 15,2 %. Dies bringt für die rheinischen Städte und Kommunen eine…
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31.03.23 - "Als sich uns Mitte Oktober die neuen Pächter des Walder Stadtsaals und des Biergartens vorstellten, waren wir begeistert, dass die neuen Betreiber dort weiterhin Events und Veranstaltungen von Vereinen ermöglichen werden. Diese Möglichkeiten bereichern Solingen Wald enorm",…
13.02.23 - Die grünen Haushaltsberatungen sind beendet. "Wir haben uns intensiv mit dem Entwurf des städtischen Haushaltes auseinandergesetzt, den die Verwaltung vorgelegt hat," erläutern Thilo Schnor und Niklas Geßner. "Nach dem Motto `Es gibt keine Spielräume, also nutzen wir sie´ haben…
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31.01.23 - „Mit Kunstmuseum und Zentrum für Verfolgte Künste hat Solingen zwei herausragende Kultureinrichtungen, die deutlich über unsere Stadt hinaus strahlen,“ so die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ruth Fischer-Bieniek. „Die Bergische Kunstausstellung heißt zwar bergisch,…
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20.01.23 - In der heutigen Sitzung des VRR-Verwaltungsrates wurde einstimmig beschlossen, das Deutschlandticket zum bundesweiten Einführungstermin auch im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zu realisieren. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt in Richtung der Mobilitätswende,“ freut sich das…
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12.01.23 - Nach den Beschlüssen der Bundes- und Landesregierung zum Kohleausstieg 2030 und der damit verbundenen Entscheidung zur Abbaggerung des Dorfes Lützerath, hat die Polizei in den letzten Stunden mit der Räumung begonnen. Hunderte friedliche Demonstrant*innen und Aktivist*innen…
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24.11.22 - Letzte Wochen spalteten sich die Burg/Höhscheider SPD-Bezirksvertreter*innen Conny Weck-Stephan und Christian Netz von der ursprünglichen SPD-Bezirksfraktion ab und gründeten die Fraktion „SPD-Fraktion Höhscheid“. Dazu die grüne Bezirksfraktion und Stadtteilgruppe aus…
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22.11.22 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert die Entscheidung des DFB, den Kapitän der deutschen Nationalmannschaft nicht mit der One-Love-Binde auflaufen zu lassen. Und sie zeigt sich tief beeindruckt von der iranischen Nationalelf, die das Singen der iranischen Hymne beim…
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