Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
04.06.24 - Angesichts überregionaler Medienberichterstattungen über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und den angeblichen Verdacht gegen Oberbürgermeister Kurzbach fordert die Fraktion einen Stopp der Vorverurteilung des OB! „Wir erleben gerade eine in und über Solingen…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Presse | Wirtschaft
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29.05.24 - Unsere grünen Forderungen aus dem Bergischen Städtedreieck, dem Kreis Mettmann und Düsseldorf an den Nahverkehrsplan des VRR (siehe Pressemitteilung vom 10.5.) haben wir am 28.5. an unsere grüne Landtagsfraktion übergeben. Wir, das waren Finn und Leon aus Solingen und Timo aus…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Verkehr
29.05.24 - GRÜNE JUGEND veranstaltet 24-Stunden-Europawahlkampf-Finale mit prominenten Gästen und vielfältigem Programm Solingen, 28. Mai 2024 – Die GRÜNE JUGEND Solingen lädt zum Wahlkampffinale ein und organisiert einenbesonderen 24-Stunden-Wahlkampfstand. Los geht’s am Freitag, den 7.…
Aktuelles | Demokratie | Inneres und Sicherheit | Jugend und Bildung | Partei | Presse | Solingen
23.05.24 - Die AfD hat ein Auftrittsverbot für ihren umstrittenen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah verhängt. Anlass ist ein Interview von Krah in der "La Repubblica", in der er die SS verharmlost hatte. "Krahs Aussagen zur SS zeigen deutlich, wie extrem und gefährlich die AfD…
Aktuelles | Demokratie | Presse
23.05.24 - "Das Grundgesetz ist das Fundament unseres freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats. Was ursprünglich ein Provisorium sein sollte, bewährt sich als Grundpfeiler unserer Demokratie und als Bollwerk gegen Willkür, Ausgrenzung, Verfolgung – mittlerweile seit 75 Jahren", freut…
Aktuelles | Arbeit und Soziales | Demokratie | Frauen | Inneres und Sicherheit | Partei | Presse | Wirtschaft
17.05.24 - Endlich hat Solingen einen verabschiedeten Haushalt 2024. Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD und Die LINKE/Die PARTEI sowie der Kollegin von ABI ist der städtische Haushalt in der Ratssitzung am 16. Mai 24 mehrheitlich beschlossen worden. CDU und BfS hatten sich der Diskussion von…
Aktuelles | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Solingen
14.05.24 - Der Verfassungsschutz darf die AfD weiterhin als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ bezeichnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Damit darf der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der Partei einsetzen. …
Aktuelles | Demokratie | Partei | Presse
10.05.24 - Die Fraktionen der Grünen im Bergischen Städtedreieck (Wuppertal, Solingen, Remscheid) legen, unterstützt von den Grünen im Kreis Mettmann und der Landeshauptstadt Düsseldorf, die folgenden Forderungen für den Nahverkehrsplan des VRR vor. Diese sind im Zuge des mehrfachen…
05.05.24 - Daniel Freund unterstützt die GRÜNEN in Solingen im Europawahlkampf. Der Europaabgeordnete stellt sich am Samstag, 11. Mai, 9 bis 12 Uhr, vor dem Hofgarten den Fragen der Menschen zu Europa und der Europäischen Union (EU). Dazu gibt es frisch gebackene belgische Waffeln. …
Aktuelles | Demokratie | Partei | Presse | Solingen
05.05.24 - Die Angriffe auf Politiker*innen in Deutschland nehmen zu. Zuletzt in Dresden. SPD-Europakandidat Matthias Ecke ist dabei schwer verletzt worden. "Wir wünschen den Verletzen, dass sie sich schnell von diesen schrecklichen Taten erholen. Wir sind erschrocken, dass versucht…
