Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
09.08.24 - Die Fraktion der GRÜNEN im Rat begrüßen den zuletzt angeschlagenen sachlichen Ton der FDP in der Diskussion um die Entwicklung von ehemaligen Gewerbeflächen. Die Frage ist, wie werden brachliegende Gewerbeflächen im Innenbereich zukünftig entwickelt. Die GRÜNEN sehen die…
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10.07.24 - In der Mitgliederversammlung des Stadtsportbundes fand Detlef Wagner klare Worte, die überraschten. Dazu der sportpolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion, Leon Kröck: „Der Präsident des SSB Solingens ist erster Lobbyist für den (Breiten)Sport in unserer Stadt. Wir haben…
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05.07.24 - Die Kritik von Teilen der SPD an der Wirtschaftspolitik der GRÜEN wird seitens der Fraktion als Aufschlag einer notwendigen Diskussion begrüßt. Holger Poschen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion, betont: "GRÜNE sehen es als eine der vornehmsten Pflichten einer…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Umwelt und Stadtplanung | Wirtschaft
04.06.24 - Angesichts überregionaler Medienberichterstattungen über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und den angeblichen Verdacht gegen Oberbürgermeister Kurzbach fordert die Fraktion einen Stopp der Vorverurteilung des OB! „Wir erleben gerade eine in und über Solingen…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Presse | Wirtschaft
29.05.24 - Unsere grünen Forderungen aus dem Bergischen Städtedreieck, dem Kreis Mettmann und Düsseldorf an den Nahverkehrsplan des VRR (siehe Pressemitteilung vom 10.5.) haben wir am 28.5. an unsere grüne Landtagsfraktion übergeben. Wir, das waren Finn und Leon aus Solingen und Timo aus…
Aktuelles | Fraktion | Presse | Verkehr
29.05.24 - GRÜNE JUGEND veranstaltet 24-Stunden-Europawahlkampf-Finale mit prominenten Gästen und vielfältigem Programm Solingen, 28. Mai 2024 – Die GRÜNE JUGEND Solingen lädt zum Wahlkampffinale ein und organisiert einenbesonderen 24-Stunden-Wahlkampfstand. Los geht’s am Freitag, den 7.…
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23.05.24 - Die AfD hat ein Auftrittsverbot für ihren umstrittenen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah verhängt. Anlass ist ein Interview von Krah in der "La Repubblica", in der er die SS verharmlost hatte. "Krahs Aussagen zur SS zeigen deutlich, wie extrem und gefährlich die AfD…
Aktuelles | Demokratie | Presse
23.05.24 - "Das Grundgesetz ist das Fundament unseres freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats. Was ursprünglich ein Provisorium sein sollte, bewährt sich als Grundpfeiler unserer Demokratie und als Bollwerk gegen Willkür, Ausgrenzung, Verfolgung – mittlerweile seit 75 Jahren", freut…
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17.05.24 - Endlich hat Solingen einen verabschiedeten Haushalt 2024. Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD und Die LINKE/Die PARTEI sowie der Kollegin von ABI ist der städtische Haushalt in der Ratssitzung am 16. Mai 24 mehrheitlich beschlossen worden. CDU und BfS hatten sich der Diskussion von…
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14.05.24 - Der Verfassungsschutz darf die AfD weiterhin als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ bezeichnen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Damit darf der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der Partei einsetzen. …
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