Neues aus der Fraktion

Grüne: Neue Straßenordnung – kein Meilenstein in…

15.02.19 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …

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Rede Dietmar Gaida im Rat anlässlich der…

14.02.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…

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Bezirksvertretung Mitte: SPD und CDU verweigern…

08.02.19 - Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.

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KIBIZ Novelle – Belastungen für die Städte…

05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…

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Grüne für Wohnungspolitik mit bezahlbaren Mieten…

25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…

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Aktuelle Termine

Öffentl. Veranstaltung: EARTH FOR ALL - DEUTSCHLAND

10.01.2025 18:00

Wir diskutieren: "Earth for All - Deutschland" (Eine Veröffentlichung des Club of Rome und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt,Energie) Wie ist der Kampf gegen [...]

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Hier gibt´s den grünen Bio-Einkaufsführer

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