BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

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Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen

Solinger Haushalt 2020 genehmigt – Brief aus…

21.04.20 - „Das ist ein großer Erfolg unseres politischen Ringens im vergangenen Jahr und bestätigt Oberbürgermeister, Verwaltung und Politik in den Bemühungen, die Infrastruktur vor Ort zu halten, Investitionen voranzutreiben und maßvoll zu sparen,“ so Fraktionssprecherin Martina…

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Corona-Erfahrungen zwingen zum Innehalten und…

17.04.20 - Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.

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Landesregierung muss kommunale…

02.04.20 - „Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind“, so die FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche. „Denn die Kommunen halten die Infrastruktur vor, um den Menschen in dieser allumfassenden Krise beizustehen, sie zu…

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Grüner Appell an Bund und Land

27.01.20 - Es ist an der Zeit – der kommunale Altschuldenfonds muss kommen Erst kürzlich hat Finanzminister Scholz die freudige Botschaft veröffentlicht, der Bund habe einen Rekord-Überschuss von 13,5 Mrd. Euro erzielt. „Des einen Freud ist des anderen Leid,“ kommentiert…

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Haushalt 2020 - erste Weichen für den…

09.12.19 - Am Donnerstag, den 5. Dezember hat der Rat gegen die Stimmen der Linken den Haushalt 2020 beschlossen. In der parlamentarischen Ausspraches hielten Ratsmitglied Dietmar Gaida und Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann die Haushaltsreden für unsere grün-offene Fraktion.

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Was war los in dieser Ratsperiode?

Persönliche Berichte von Ruth, Leon und Thilo

Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte

Vorerst keine Bezahlkarte in Solingen

Eine schwach argumentierende CDU auf rechtspopulistischen Pfaden

Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.

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Rot-Grüne BILANZ 2020-25

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