Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.
Die Parkplatzanlage soll nach Möglichkeit um einen gut ausgebauten Parkplatz für Menschen mit Behinderung ergänzt werden.
Nach den Beschlüssen von Aufsichtsrat, Sozial-, Gesundheit- und Beteiligungsausschuss begrüßen die Grünen diesen mit dem einhellig verabschiedeten Masterplan verbundenen deutlichen Paradigmenwechsel.
SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes…
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Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
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Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte
Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.