Ausgewählte Kategorie: Demokratie
21.01.25 - Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt zu den gestrigen Presseveröffentlichungen zum Thema Schleuser/Rechtsanwaltskosten wie folgt Stellung: „Wir Grüne sind entsetzt über den von Daniel Flemm hingelegten Auftakt als frisch aufgestellter CDU-Oberbürgermeisterkandidat.…
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06.12.24 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat zeigt sich nach anstrengenden Verhandlungsrunden und der erfolgreichen Verabschiedung des Doppelhaushalts zufrieden mit dem Erreichten. Der von einer mitte-links mehrheitlich getragene Haushalt weist der Politik aber deutlich…
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04.06.24 - Angesichts überregionaler Medienberichterstattungen über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und den angeblichen Verdacht gegen Oberbürgermeister Kurzbach fordert die Fraktion einen Stopp der Vorverurteilung des OB! „Wir erleben gerade eine in und über Solingen…
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21.03.24 - Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…
12.09.23 - Grüne sehen erneut einen Tiefpunkt des menschlichen und demokratischen Anstands bei der Zöppkesmahlzeit. Rhetorisch flach, voller Hass und inhaltlich in die unterste Schublade von Wutbürger-Stammtischen gegriffen, erzeugte Herr Föste bei der versammelten Testosteron gesteuerten…
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Montag, 10.3. - 19.30 Uhr Wirtschafts-AG (hybrid im Eiland)
