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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat zeigt sich nach anstrengenden Verhandlungsrunden und der erfolgreichen Verabschiedung des Doppelhaushalts zufrieden mit dem Erreichten. Der von einer mitte-links mehrheitlich getragene Haushalt weist der Politik aber deutlich…
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Angesichts überregionaler Medienberichterstattungen über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und den angeblichen Verdacht gegen Oberbürgermeister Kurzbach fordert die Fraktion einen Stopp der Vorverurteilung des OB! „Wir erleben gerade eine in und über Solingen…
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Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…
Aktuelles | Demokratie | Fraktion | Haushalt und Finanzen | Presse | Solingen
Grüne sehen erneut einen Tiefpunkt des menschlichen und demokratischen Anstands bei der Zöppkesmahlzeit. Rhetorisch flach, voller Hass und inhaltlich in die unterste Schublade von Wutbürger-Stammtischen gegriffen, erzeugte Herr Föste bei der versammelten Testosteron gesteuerten…
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Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç - die Namen der Opfer des rassistischen Brandanschlags von Solingen 1993, der bis heute tiefe Wunden hinterlässt. "Unsere Erinnerung an Solingen muss zuallererst ein Gedenken an die Opfer sein", sagt Dorothea…
Aktuelles | Demokratie | Einwanderung und Integration | Fraktion | Inneres und Sicherheit | Jugend und Bildung | Partei | Presse | Solingen
Wir diskutieren: "Earth for All - Deutschland" (Eine Veröffentlichung des Club of Rome und dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt,Energie) Wie ist der Kampf gegen [...]