Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…
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Grüne sehen erneut einen Tiefpunkt des menschlichen und demokratischen Anstands bei der Zöppkesmahlzeit. Rhetorisch flach, voller Hass und inhaltlich in die unterste Schublade von Wutbürger-Stammtischen gegriffen, erzeugte Herr Föste bei der versammelten Testosteron gesteuerten…
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Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç - die Namen der Opfer des rassistischen Brandanschlags von Solingen 1993, der bis heute tiefe Wunden hinterlässt. "Unsere Erinnerung an Solingen muss zuallererst ein Gedenken an die Opfer sein", sagt Dorothea…
Aktuelles | Demokratie | Einwanderung und Integration | Fraktion | Inneres und Sicherheit | Jugend und Bildung | Partei | Presse | Solingen
Die BfS/ABI-Fraktion wirft dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) vor, keine „demokratische Meinungsvielfalt“ zuzulassen und bezeichnet die Vorschläge der Verwaltung als „Pläne irgendwelcher Amtshinterzimmer.“ Die Kritik richtet sich auch an den Ausschussvorsitzenden…
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Die Fraktion von Bündnis 90/die Grünen bezieht Stellung zur anstehenden Fußball-WM in Katar.
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Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte
Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.