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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hatte die grün-offene Fraktion mit Dilan Kaplan und Marius Rauh zwei VertreterInnen des Vorstandes des Jugendstadtrates zu Gast. Hauptthema war der Wunsch der Jugendlichen, als Gremium in die Hauptsatzung der Stadt Solingen aufgenommen zu…
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Grüne begrüßen die Planungen für mehr OGS in der Stadt „Ich freue mich sehr, dass Oberbürgermeister und Dezernentin nun so rasch und so positiv auf die politische Polemik der vergangenen Woche reagiert haben“, so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.
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„Im Haushalt für das laufende Jahr 2019 war es das größte Anliegen der CDU, neue Ordnungskräfte durchzusetzen, was nun etwa 1 Mio. Euro kostet. Unsere Forderung, je drei neue OGS-Gruppen für die kommenden drei Jahre ab dem Schuljahrjahr 2019/20 zu schaffen, wurde von der CDU…
Die grün-offene Ratsfraktion hält den Freizeitpark Ittertal für ein potentiell attraktives Freizeitangebot in Solingen, das erhalten werden sollte. „Es ist gut, dass es mittlerweile einen Investor gibt, der sehr ernsthaftes Interesse an dem Betrieb des Freizeitparkes hat,“ so…
„In den interfraktionellen Verhandlungen zum Haushalt 2019 sind wir Grüne mit unserer Forderung nach dreimal drei neuen OGS-Gruppen für die kommenden Jahre ab dem Schuljahr 2019/20 an CDU und SPD gescheitert,“ so die schulpolitische Sprecherin der grün-offenen Fraktion, Helga…
Nachdem Ministerin Gebauer (FDP) die SchulleiterInnen aufgefordert hat, die Schulpflicht durchzusetzen, haben sich mit „parents for future" jetzt auch die Eltern in die Diskussion eingemischt. (siehe www.parentsforfuture.de ) „Das ist gut so," so Iris Michelmann und Helga…
Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
Zum Erhalt der internationalen Seiteneinsteigerklassen in Solingen nehmen die Grünen wie folgt Stellung: „Die Nachricht, dass die betroffenen etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus den Seiteneinsteigerklassen nun doch weiter beschult werden können – und das sogar…
In ihrer Antwort auf den Prüfauftrag der CDU hat die Stadt klar dargelegt, warum die städtische Trägerschaft sowohl bei einigen der neu zu bauenden Kindertagesstätten als auch bei den bisherigen städtischen Einrichtungen sinnvoll ist. Sie hebt vor allem auf die notwendige…