Ausgewählte Kategorie: Demokratie
27.05.21 - "Es ist richtig, dass alle Kinder unseres Landes ein Recht auf bekenntnisorientierten Unterricht haben,“ erläutert der schulpolitische Sprecher der grünen Fraktion, Ratsmitglied Niklas Geßner. „Aber auf der Grundlage unserer Verfassung.
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07.05.21 - Grüne feiern den Tag der Befreiung und erinnern an die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands und die Verantwortung für unsere Demokratie
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30.04.21 - In Zeiten der Pandemie wird noch einmal deutlicher, wie wichtig Solidarität ist. Diese gelebte Solidarität sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Grundfesten einer solidarischen Gemeinschaft immer wieder neu erklärt, begründet, ja auch erkämpft werden müssen.
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27.11.20 - SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes…
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20.11.20 - Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer…
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11.09.20 - Für uns als Partei Bündnis 90/Die Grünen ist der Umgang mit geflüchteten Menschen in Europa ein Skandal. Hier wird Grenzschutz nach dem Motto ‚Schotten dicht‘ über Humanität und damit über unser europäisches Wertefundament gestellt. Moria brennt, und das Feuer nimmt denen…
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12.06.20 - Aller Voraussicht nach wird die Ratssitzung als Präsenzveranstaltung am 18. Juni stattfinden, sofern die Landesregierung in der kommenden Woche nicht eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ in NRW feststellt. Für Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste sind das schwierige…
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20.03.20 - Angesichts der Corona-Pandemie sind weltweit politisch die Prioritäten klar gesetzt. Dennoch sind Nachrichten abseits von Corona politisch relevant, zumal wenn, wie aktuell der Deutsche Wetterdienst anlässlich der jährlichen Klima-Pressekonferenz, extreme Klimavorhersagen…
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21.02.20 - Erneut sorgt ein Terrorakt mit rechtsextremistischem Hintergrund für Entsetzen in Deutschland. 9 Menschen mit Migrationshintergrund sind Opfer eines Rassisten geworden. Im Moment des unfassbaren Leids für die Familien und Freund*innen der wahllos Ermordeten, möchten Bündnis…
06.02.20 - Grüne sind entsetzt über die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen, die nur mit Unterstützung der AfD erfolgen konnte. Der Konsens unter den demokratischen Parteien, nicht mir der AfD zusammenzuarbeiten, wurde aufgekündigt.
