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Im Rat der Stadt Solingen wird seit einiger Zeit immer wenig diskutiert. Immer wieder wird im Rahmen der interfraktionellen Vorbereitung von Ratssitzungen über die Länge von Redebeiträgen gerungen. Die „En-Bloque-Liste“ mit den Tagesordnungspunkten, die ohne Aussprache…
FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.
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Mit ihrem Anliegen die Armutskonferenz aufgrund der Flüchtlingssituation in die zweite Jahreshälfte zu schieben, ist die CDU zu recht nicht durchgedrungen.
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Fridays for Future, die weltweite Klimabewegung der Schülerinnen und Schüler, ist zurück. Am letzten Freitag, am 25. März hat sie aber nicht nur erneut Druck auf die Regierenden ausgeübt, bei der Energiewende mehr Tempo zu machen, sondern die Demonstration wurde zugleich um…
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„Die letzten Diskussionen über den Umgang mit der Pandemie zeigen deutlich, wie schwierig es ist, klare und nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen,“ so Fraktionssprecherin Corinna Faßbender. „Da wird auf Druck der Bundes-FDP ein `Freedom-Day´ angekündigt – eine…