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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung und dann nur 13 Monaten Bauzeit ist es endlich soweit: Solingen weiht sein neues Hallenbad Vogelsang ein. Wir Grüne freuen uns mit allen Bürgerinnen und Bürger auf ein familien- und barrierefreundliches Badeangebot. Wie so…
Nachdem Ministerin Gebauer (FDP) die SchulleiterInnen aufgefordert hat, die Schulpflicht durchzusetzen, haben sich mit „parents for future" jetzt auch die Eltern in die Diskussion eingemischt. (siehe www.parentsforfuture.de ) „Das ist gut so," so Iris Michelmann und Helga…
Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“- genannt „Kohlekommission“ – liegt jetzt vor. Der Ausstieg Deutschlands aus der Kohle ist eingeläutet. Daher hat der GRÜNE Arbeitskreis Bergisch Energisch am 22. Februar 2019 gemeinsam mit …
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…