Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…
Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.
Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…
„Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…
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Zum Erhalt der internationalen Seiteneinsteigerklassen in Solingen nehmen die Grünen wie folgt Stellung: „Die Nachricht, dass die betroffenen etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus den Seiteneinsteigerklassen nun doch weiter beschult werden können – und das sogar…
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl aus Frauensicht möchten wir euch in guter Tradition zu einem Frauentreffen einladen. Es wird stattfinden am Samstag, den 26.04.2025 ab [...]
Wann: Samstag, den 26.4.25 (Dauer ca.3 Std.) Treffpunkt: 12:15 Uhr Eingang Freizeitgelände Ittertal (Mittelitter 10) Busanbindung: ab Graf-Wilhelm-Platz fährt [...]