07.11.25 –

Grüne stehen nach konstituierender Ratssitzung zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit

Am 6. November 2025 hat sich der neue Rat mit seinen 84 Mitgliedern aus sieben Fraktionen, eine Gruppe und zwei "Einzelkämpfern" erfolgreich konstituiert. Die Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Daniel Flemm übernahm Ernst Lauterjung. Für unsere GRÜNE Fraktion heißt es nun, mit der kommunalpolitischen Arbeit dieser neuen Ratsperiode zu beginnen. Es gibt Wichtiges zu tun bei weiterhin sehr schwieriger Finanzlage.  

Leon Kröck, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat, erklärt hierzu: „Wir gratulieren Daniel Flemm zum Antritt seines neuen Amtes und wünschen ihm alles Gute und gutes Gelingen für unsere Stadt. Wir stehen vor großen  Herausforderungen, die wir nur gemeinsam lösen können. Daniel FlemmWir müssen unsere Stadt weiter zukunftsgerecht umbauen und die Menschen dabei im Blick behalten. Großprojekte stehen mit der Entwicklung unserer Innenstadt, mit Investitionen in die Schulinfrastruktur, mit Wärme- und Verkehrswende an. Zusätzliche Millionen aus den Sonderfördertöpfen des Bundes und des Landes sind dafür sicherlich eine Hilfe, doch die Finanznot der Städte ist strukturell und wird weiterhin Thema bleiben. Bei all den Aufgaben die anstehen, werden wir uns konstruktiv mit Lösungsvorschlägen einbringen.“

Ruth Fischer-Bieniek, Co-Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Die fraktionsübergreifend gute Abstimmung zur Konstituierung des Rates ist ein sehr guter Start und zeigt, Demokratie funktioniert, wenn man aufeinander zugeht. Dies heißt aber nicht, dass wir bei allem zufrieden sind. Natürlich haben sich die politischen Gewichte nicht zu unserem Vorteil verschoben. Einen Beirat Nachhaltige Kommune Solingen z.B. hätten wir gerne weiterhin behalten. Dort haben viele Initiativen und Verbände aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft den Nachhaltigkeitsprozess erfolgreich begleitet und nach vorne entwickelt. Andererseits stellen wir mit Thilo Schnor jetzt den Vorsitzenden im wichtigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität. Am Ende wird sich aber erweisen müssen, dass wir die bestehenden Aufgaben meistern und Projekte in die Umsetzung bringen, damit die Menschen sehen, unsere Demokratie, Politik und Verwaltung sind handlungsfähig."

In der langen Liste der zu besetzenden Gremien wurden den Grünen weitere wichtige Positionen überantwortet. So ist beispielsweise Leon Kröck weiterhin das Mitglied für Solingen im VRR. Reiner Daams wird als Kenner der Kulturszene als stellvertretender Vorsitzender des AR Zentrum für Verfolgte Künste im Interesse des Hauses wirken können. Für die Grünen übernimmt Martina Zsack-Möllmann weiterhin die Position der stellvertretenden Vorsitzenden im AR Klinikum und wird somit eng die Modernisierung und Erweiterung des Hauses begleiten. Darüber hinaus werden aber auch unabhängige Personen und weitere Initiativen die Politik der Stadt mitgestalten können. So bleibt der Fahrgastbeirat erhalten, wird das Klimabündnis und werden weitere Vertreter*innen von Verbänden und Institutionen den Unterausschuss Nachhaltigkeit, Natur- und Klimaschutz angehören. Fünf geloste Personen aus der Bevölkerung werden zukünftig den Ausschuss für Bürgerbeteiligung beraten und der Solinger Sportbund wird im Sportausschuss und im Schulausschuss mit beratender Stimme dabei sein.

„Die Weichen sind gestellt und es ist nun an der Politik“, so die beiden Vorsitzenden abschließend, „jetzt Zukunft zu gestalten.“