BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Bergische Arena – Stopp für ein Projekt zur Unzeit!

Stadt setzt 880.000 Euro für die Planung der BHC-Arena an Gegen die Stimmen u.a. der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 17. Februar dieses Jahres im Rat mehrheitlich beschlossen, Planung, Bau und Betrieb einer Bergischen Arena als Projekt weiter zu verfolgen. Nun soll die Stadtentwicklungsgesellschaft, die die dazu nötigen Gutachten und Vorarbeiten beizusteuern hat, 880.000 Euro zur Umsetzung ihrer Aufgaben erhalten. Aufgrund des Krieges in der Ukraine seit dem 24. Februar hat sich die Welt verändert. Inflation, horrende Kostensteigerungen bei Bauprojekten von 30 % und mehr sowie Materiallieferengpässe lassen jegliche Kalkulation für Großprojekte aus dem Ruder laufen

Stadt setzt 880.000 Euro für die Planung der BHC-Arena an

Gegen die Stimmen u.a. der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 17. Februar dieses Jahres im Rat mehrheitlich beschlossen, Planung, Bau und Betrieb einer Bergischen Arena als Projekt weiter zu verfolgen. Nun soll die Stadtentwicklungsgesellschaft, die die dazu nötigen Gutachten und Vorarbeiten beizusteuern hat, 880.000 Euro zur Umsetzung ihrer Aufgaben erhalten. Aufgrund des Krieges in der Ukraine seit dem 24. Februar hat sich die Welt verändert. Inflation, horrende Kostensteigerungen bei Bauprojekten von 30 % und mehr sowie Materiallieferengpässe lassen jegliche Kalkulation für Großprojekte aus dem Ruder laufen. Und der Klimawandel als reale Gefahr für unser Leben in unseren Städten, mahnt mit sich mehrenden Katastrophenwetterlagen daran, was zu tun ist.

Frank Knoche, Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt. „Kaum beschlossen, schon überholt, das wäre zu den Planungen der Bergischen Arena heute zu sagen. Die Kalkulationsbasis für den Bau einer Bergischen Arena ist innerhalb von zwei Monaten bedingt durch weltpolitische Ereignisse zerbröselt. Daher fordern wir den sofortigen Stopp der Pläne zum Bau der Arena, die im Volksmund auch unter BHC-Arena bekannt ist! Wir fordern, kein Geld für die Planung eines Projektes, das nunmehr absehbar schon heute nicht mehr zu bezahlen ist. Denn in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine steigen Inflation, Baukosten und es drohen Zinserhöhungen. Lieferengpässe werden, so ist zu befürchten, zu weiteren zeitlichen Verzögerungen und Preissteigerungen führen. Damit rechnet sich das Projekt gegenüber einer Sanierung der Klingenhalle nicht mehr, was ja der legitimierende Grund für die Entscheidung des Baus der Arena beim Ratsbeschluss war. Wir rechnen mit 3 Millionen Euro jährlich, die wir zukünftig für eine fertiggestellte Arena aus dem städtischen Haushalt für Tilgung und Betriebskosten bereitstellen müssen. Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle. Allein im Bereich Bildung, sprich Kitas und Schulen, sind immense Investitionen zu stemmen. Zur Zeit fehlen Plätze in den Kindertagesstätten und es braucht mit Blick auf den Rechtsanspruch im Offenen Ganztag ab 2026 zusätzliche investive Anstrengungen. Aber auch Bereiche wie Breitensport und Kultur, Verkehrswende und Öffentlicher Nahverkehr, Katastrophenschutz sowie schließlich Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen bedürfen Personal und Investitionen in Millionenhöhe. Nun aber 880.000 Euro für die Planung einer Bergischen Arena, wobei es nicht bleiben wird. Denn rechnet man all die Bindung von Personalaufwand und Planungskapazitäten der Verwaltung mit ein, werden die Kosten die Millionen Grenze überschreiten. Die Bergische Arena ist daher für uns mehr denn je ein Projekt zur Unzeit und sollte jetzt gestoppt werden!“

Leon Kröck, klima- und umweltpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, ergänzt: „Heute wird es nass, stürmisch und die Unwetterwarnungen für NRW laufen schon seit Tagen über alle Kanäle. Kommentar auf der Titelseite eines großen Solinger Presseorgans von heute: ‚Die Natur schreit uns an!‘. Gleichzeitig die Nachricht, dass die stadteigene Entwicklungsgesellschaft 880.000 Euro freigibt und die Stelle eines Projektmanagers einrichtet. Wofür? Für die Planung der BHC-Halle, von der die Stadt selbst in der Antwort auf eine große Anfrage unsererseits schreibt, dass das Plangebiet ‚aufgrund seiner Ausstattung mit Grün- und Freiflächen die höchste thermische Ausgleichsfunktion für die umliegenden, dicht bebauten Siedlungsbereiche aufweist.‘ Mit Bebauung des Geländes drohe eine Hitzeinsel, wo heute noch eine nächtlich schwache Kaltluftsituation vorherrscht. Schlimmer noch, diese neue Wärmeinsel könnte mit den Wärmeinseln ‚Mangenberg‘ und ‚Innenstadt‘ zu einer großen Wärmeinsel zusammenwachsen. Im Hinblick auf die Klimaanpassung kommt dem Erhalt der Ausgleichsfläche Weyersberg somit eine nicht zu unterschätzende Bedeutung zu. Von den drohenden Verkehrsproblemen ganz zu schweigen. Unsere Stadtplanung kann und darf sich den Realitäten des Klimawandels nicht verschließen!“

„Alles in allem düstere Aussichten für die Haushaltslage der Stadt,“ so abschließend Fraktionssprecherin Corinna Faßbender. „Eine Stadt wie Solingen mit hohen Altschuldenlasten sowie Aufgabenzuwächsen bei Bildung, Verkehrswende, Klimaschutz und Klimaanpassung und jetzt neu hinzugekommen, Katastrophenschutz, sind Priorisierungen bei den Ausgaben vorzunehmen. Allein die Ziele für einen Ausbau im Bereich Kindertagesstätten und der Schulinfrastruktur sowie im öffentlichen Nahverkehr und in der Radinfrastruktur im Rahmen der Verkehrswende bedeuten viele Millionen Euro an Investitionen. Die Bergische Arena steht da nicht ganz oben und sollte ehrlicher Weise ganz von der Liste genommen werden.“

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