Ausgewählte Kategorie: Solingen
Eine Radfahrerin war bei einem Überholmanöver auf der Burger Höhe schwer verletzt worden. Hier ist bisher Tempo 100 erlaubt. Grüne fordern zum Schutze aller Verkehrsteilnehmenden eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 Km/h!
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Im Rat der Stadt Solingen wird seit einiger Zeit immer wenig diskutiert. Immer wieder wird im Rahmen der interfraktionellen Vorbereitung von Ratssitzungen über die Länge von Redebeiträgen gerungen. Die „En-Bloque-Liste“ mit den Tagesordnungspunkten, die ohne Aussprache…
FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.
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Mit ihrem Anliegen die Armutskonferenz aufgrund der Flüchtlingssituation in die zweite Jahreshälfte zu schieben, ist die CDU zu recht nicht durchgedrungen.
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„`Freiheit ist immer die Freiheit des Anderen´ - das Zitat von Rosa Luxemburg ist so aktuell wie selten zuvor,“ so Fraktionssprecher Frank Knoche. „Wir alle sind in der Gesellschaft eingebunden, leben in unseren Familien, gehen einkaufen, nehmen kulturelle oder sportliche…
Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte
Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.