Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
„Das ist ein großer Erfolg unseres politischen Ringens im vergangenen Jahr und bestätigt Oberbürgermeister, Verwaltung und Politik in den Bemühungen, die Infrastruktur vor Ort zu halten, Investitionen voranzutreiben und maßvoll zu sparen,“ so Fraktionssprecherin Martina…
Die Landesregierung von NRW prescht nun bei den Schulöffnungen bundesweit vor. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grüne-offene Liste halten dieses Vorgehen für verantwortungslos. Es stehen noch viele ungeklärte Fragen im Raum. Diese sind nicht innerhalb weniger Werktage zu…
Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
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„Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind“, so die FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche. „Denn die Kommunen halten die Infrastruktur vor, um den Menschen in dieser allumfassenden Krise beizustehen, sie zu…
Zu den beunruhigenden Nachrichten der letzten Tage über überfüllte Züge und Busse nimmt die Solinger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste wie folgt Stellung: „Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation“, so der verkehrspolitische Sprecher der grün-offenen…
Die Ratsperiode neigt sich dem Ende zu; Zeit also, Rechenschaft abzulegen, was genau unsere Ratsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren erreicht haben. Nachzulesen sind die Berichte
Thilo Schnor erläutert unseren Standpunkt und die Hintergründe der Diskussionen in der angehängten Datei.