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Ausgewählte Kategorie: Presse

Rede anlässlich der Verabschiedung des Doppelhaushalts

Frank Knoche zum Doppelhaushalt 2025/26

09.12.24 -  - Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Gäste im Saal und im Rats-TV. „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Bund, kein Land, Kaiser noch Tribun, …“ Aktuell füge ich zu diesem Text der…

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Der Doppelhaushalt 2025/26 steht!

06.12.24 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat zeigt sich nach anstrengenden Verhandlungsrunden und der erfolgreichen Verabschiedung des Doppelhaushalts zufrieden mit dem Erreichten. Der von einer mitte-links mehrheitlich getragene Haushalt weist der Politik aber deutlich…

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So einfach ist die Welt nicht, Herr Paasch

18.11.24 - Henner Paasch kandidiert zum zweiten Mal als IHK-Präsident. Mit Blick auf die aktuelle Krisensituation fordert er eine Neuaufstellung der Gesellschaft und problematisiert neben einer überbordenden Bürokratie vor allem die `unglaubliche Mengen an Personal´, die in den letzten…

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Ergebnisse unserer grünen Haushaltsberatung

14.10.24 - Am 12./13.10. tagte die grüne Fraktion, um den Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 zu diskutieren. Ziel war es, mit allen Mitteln die soziale, jugendpolitische, kulturelle Infrastruktur in Solingen zu erhalten. Nicht einfach, angesichts der dramatischen Kürzungen auf Landes-…

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GRÜNE fühlen sich durch Haushaltsgenehmigung…

21.08.24 - Mit ihrem gestrigen Schreiben an die Stadt informiert die Bezirksregierung über ihre Erteilung der Genehmigung des städtischen Haushalts 2024. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fühlt sich durch die Haushaltsgenehmigung in ihrer Politik bestätigt und freut sich u.a.…

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Der Haushalt 2024 ist beschlossen

17.05.24 - Endlich hat Solingen einen verabschiedeten Haushalt 2024. Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD und Die LINKE/Die PARTEI sowie der Kollegin von ABI ist der städtische Haushalt in der Ratssitzung am 16. Mai 24 mehrheitlich beschlossen worden. CDU und BfS hatten sich der Diskussion von…

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GRÜNE Solingen im Austausch mit der Landtagsfraktion

Haushalt 2024 und Europa

21.03.24 - Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…

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LVR-Umlage sinkt – Grüne Fraktion im…

31.03.23 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat dem Nachtragshaushalt zugestimmt. Wichtig für die Kommunen ist hierbei die Senkung der beschlossenen LVR-Umlage von 16,65 % auf nun 15,2 %. Dies bringt für die rheinischen Städte und Kommunen eine…

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GRÜNE stellen ihr Haushaltskonzept vor!

13.02.23 - Die grünen Haushaltsberatungen sind beendet. "Wir haben uns intensiv mit dem Entwurf des städtischen Haushaltes auseinandergesetzt, den die Verwaltung vorgelegt hat," erläutern Thilo Schnor und Niklas Geßner. "Nach dem Motto `Es gibt keine Spielräume, also nutzen wir sie´ haben…

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Heimatministerin fremd im eigenen Bundesland

19.08.22 - Heimatministerin Ina Scharrenbach rät den Kommunen aufgrund einer Steuerschätzung für kommendes Jahr und daraus sich möglicherweise ergebenden Rekordüberweisungen zur Rücklagenbildung. Für die Grünen ist dies vor dem Hintergrund der finanzielen Lage Solingens völlig…

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Mit grünen Grüßen

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